Scholz: «kleinen Sprung nach vorne» bei Koalitionsausschuss

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht trotz mehrerer Streitpunkte optimistisch in den Koalitionsausschuss am Sonntagabend. «Ich bin sehr zuversichtlich, was die weitere Modernisierung des Landes betrifft. Die Koalition hat sich Großes vorgenommen», sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Viele weitreichende Entscheidungen seien bereits getroffen worden. «Deshalb bin auch zuversichtlich, dass wir jetzt einen kleinen Sprung nach vorne machen mit verschiedenen Aufgaben, die wir uns vorgenommen haben, aber immer mit dem inneren Verständnis: Wir hören da nicht auf, sondern wir machen weiter.»
Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einem Bürgergespräch teil. © Jens Kalaene/dpa

Der Kanzler zeigte sich konkret auch zuversichtlich für die Debatte über die umstrittenen Gesetzespläne zum Heizungstausch. «Nach alldem, wie ich das sehe, kriegt meine gesprächsfreudige Regierung das hin und hat darüber schon die Grundlage eines Konsenses gefunden», sagte Scholz in einem Bürgergespräch in seinem Wahlkreis als Bundestagsabgeordneter in Potsdam. Er nannte aber keine Details.

Seit mehreren Wochen gibt es in der Ampel-Koalition zum Teil scharfe Diskussionen zum Beispiel über den Autobahnausbau, den Klimaschutz im Verkehrsbereich, den Heizungstausch und den Haushalt für das kommende Jahr. Ob Spitzenvertreter der Ampel-Parteien am Sonntag im Koalitionsausschuss Einigungen finden, gilt als ungewiss.

Ein umstrittener Gesetzentwurf aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) sieht für den Einbau neuer Heizungen ab 2024 verschärfte Regeln vor. Ab 2024 soll nach einer Übereinkunft der Koalition vom Frühjahr 2022 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden - dies könnte de facto auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinauslaufen.

Klimaneutrales Heizen sei «nicht so ganz trivial», sagte Scholz. «Deshalb, glaube ich, gehört bei allem, was wir machen, immer dazu, dass wir niemanden überfordern.» Wenn ihn jemand fragen würde, ob er sich noch schnell eine Gasheizung kaufen solle, würde er sagen: «Mach mal nicht.» «Aber als Gesetzgeber muss ich ja gerecht gegenüber jedermann sein.»

Der Kanzler verwies zugleich auf mehrere zurückliegende Entscheidungen der Koalition. «Gerade sind wieder viele Verständigungen erzielt worden, die notwendig sind was Weiterbildung betrifft, was die Frage Fachkräfteeinwanderung betrifft, es gibt Konsense in vielen Bereichen, die sich mit dem Klimaschutz beschäftigen», sagte Scholz.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
«Familie Bundschuh - Bundschuh vs. Bundschuh»
Tv & kino
«Familie Bundschuh» liegt vorn
Frankfurter Buchmesse
Kultur
Tschechien wird 2026 Gastland der Frankfurter Buchmesse
Annie Ernaux
Kultur
Roman von Annie Ernaux: harsch und unangenehm aufrichtig
Windows 11: Update mit vielen neuen KI- und Komfort-Features
Handy ratgeber & tests
Windows 11: Update mit vielen neuen KI- und Komfort-Features
Facebook
Internet news & surftipps
Bericht: Zehn Euro im Monat für Facebook ohne Werbung
Xiaomi Redmi 12 5G: So ist das Mittelklasse-Handy ausgestattet
Handy ratgeber & tests
Xiaomi Redmi 12 5G: So ist das Mittelklasse-Handy ausgestattet
Leroy Sané
Fußball news
Kimmich rühmt Jubilar Sané: «Spielfreude ist ansteckend»
Personen hantieren mit Umzugskisten in einem leeren Raum
Job & geld
Mehr Platz fürs Homeoffice: Umzug von der Steuer absetzen?