Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat Bund und Land aufgefordert, die Kommunen bei der Stärkung der Cybersicherheit mehr zu unterstützen. Datensicherheit sei eine elementare staatliche Aufgabe, sagte Schubert der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Allerdings werden die Kommunen diesen wichtigen Bestandteil der Daseinsvorsorge auf Dauer nicht alleine für die Bürgerinnen und Bürger gewährleisten können.» Der SPD-Politiker appellierte an Land und Bund, für Kommunen mehr Geld bereitzustellen und einen kontinuierlichen Austausch zur IT-Sicherheit sicherzustellen.

Ende Dezember waren die Internetverbindungen der Landeshauptstadt gekappt worden, weil es Hinweise auf einen bevorstehenden Cyberangriff gab. Bürger-Dienstleistungen funktionierten nicht mehr. Es hatte Hinweise auf einen Zusammenhang mit einer international agierenden Hacker-Gruppe gegeben. Nach rund sechs Wochen ging die Stadtverwaltung wieder online.

«Wir müssen darüber nachdenken, wie wir uns als Kommunen beim Thema Cybersicherheit viel besser aufstellen können - finanziell sowie personell, aber insbesondere auch mit Blick auf die technische Infrastruktur», sagte Schubert. «Für mich hat diese Herausforderung mittel- und langfristig höchste Priorität.» Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, dem Schubert angehört, werde sich noch einmal verstärkt mit der Diskussion um das Thema Datensicherheit und den Folgen der Digitalisierung befassen.

«Im Potsdamer Rathaus war es zu Beginn der IT-Krise etwa so, als hätte jemand virtuell die Tür verschlossen, den Schlüssel abgezogen», meinte Schubert. Datenverluste habe es bei dem versuchten Angriff auf die IT-Infrastruktur aber nicht gegeben. Als Folge dieses Zwischenfalls seien umgehend höhere Sicherheitsvorkehrungen auf die Systeme aufgespielt worden. Das betreffe Tausende Rechner der Verwaltung.

Mit Unterstützung eines externen Dienstleisters sei eine sogenannte 24/7-Überwachung der IT-Systeme eingeführt worden. Diese Rund-um-die Uhr-Kontrolle sei angelaufen und Bedingung für das sukzessive Wiederhochfahren der Netzwerke gewesen, sagte Schubert. Die Stadt muss ihm zufolge für die höhere Sicherheit künftig zusätzlich zwei bis drei Millionen Euro jährlich aufwenden.