Der oder die Antisemitismusbeauftragte soll Ansprechpartnerin oder Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für Belange jüdischer Gruppen sein, auch bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen. Die Zahl antisemitischer Straftaten war nach Angaben der Polizei im vergangenen Jahr auf 195 gestiegen, das waren 30 Prozent mehr im Vergleich zum Jahr zuvor.

Der Landtag hatte die Stelle mit breiter Mehrheit auf den Weg gebracht. Sie ist beim Landtag angesiedelt und soll die Gesellschaft für Antisemitismus sensibilisieren, den Dialog unter den Religionen fördern und im Austausch mit den jüdischen Gemeinden in Brandenburg sein. Die jüdischen Gemeinden sehen sich aber nicht ausreichend eingebunden in die Pläne.

Im Hauptausschuss des Landtags ist für den 11. Oktober eine Anhörung mit Experten geplant. Dazu seien auch die jüdischen Gemeinden eingeladen, teilte CDU-Fraktionssprecherin Monika Larch mit. Dort werde auch über die Frage der Besetzung oder einer möglichen Berufung diskutiert.

Die AfD im Landtag hatte sich gegen die Einrichtung der Stelle gewandt, weil sie den anderen Fraktionen vorwirft, auf dem Rücken von Menschen Politik machen zu wollen, die Antisemitismus erfahren haben.