Nach der Ankündigung des Rückzugs von Brandenburgs CDU-Landeschef Michael Stübgen von der Parteispitze will der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann am Sonntag eine Erklärung abgeben. Er gilt als möglicher Nachfolger Stübgens, der als Innenminister im Amt bleiben will. Stübgen sieht den Rückzug nicht als Nachteil für sich und die Koalition. «Ich sehe die Koalition nicht geschwächt. Ich sehe uns auch nicht geschwächt in der Koalition», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Natürlich muss man sehen, wer Landesvorsitzender wird. Da sind Konstellationen vorstellbar, wo es kompliziert wird», sagte er, ohne Namen zu nennen.
Stübgen hatte am Freitag beim CDU-Landesvorstand angekündigt, dass er sich nach rund drei Jahren von der Parteispitze zurückziehen und nicht mehr als Vorsitzender kandidieren will. Vor der Landtagswahl 2024 will er einen Generationswechsel an der Spitze einleiten. Der Landesvorstand beschloss am Freitag eine Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz, die vom 31. Januar bis 3. März laufen soll. Bewerbungen sind bis zum 6. Januar möglich.
Stübgen hält eine Kandidatur von Redmann für denkbar. «Ich halte es durchaus für wahrscheinlich, dass Jan Redmann seinen Hut in den Ring wirft», sagte Stübgen dem RBB-Inforadio. Redmann hatte am Freitag darauf verwiesen, dass ein Kandidat nur antreten kann, wenn er von einer Landesvereinigung oder einem Kreisverband nominiert worden ist. Redmann ist 42 Jahre alt und Mitglied des Bundesvorstands. Er wollte sich am Sonntag zur beschlossenen Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz äußern.
Der scheidende CDU-Landesvorsitzende Stübgen will für sich künftig die Aufgabe als Innenminister und Stellvertreter von Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) in den Mittelpunkt rücken. «Ich werde mich weiterhin konzentrieren auf die Arbeit als Innenminister, als Vize-Premier und natürlich werde ich auch weiterhin mit der Fraktion sehr intensiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten», sagte Stübgen. Mit seinem Kurs als Innenminister war er innerhalb der Koalition vor allem bei den Grünen in den vergangenen Jahren auf Kritik gestoßen. Die CDU ist seit 2019 einer von drei Partnern der rot-schwarz-grünen Koalition.
Der damalige Bundestagsabgeordnete war nach der Landtagswahl 2019 Landesvorsitzender geworden, als die Partei höchst zerstritten war. Stübgen sagte, dass er für Ruhe in der Brandenburger CDU gesorgt habe. «Das ist schon viel wert.» Stübgen wünscht sich einen Übergang ohne Konflikte: «Ich hoffe auch, dass wir es diesmal schaffen, einen friedlichen Übergang ohne Brüche hinzubekommen», sagte er dem RBB-Inforadio. Die geplante Mitgliederbefragung für den Landesvorsitz könne eine breite Basis für den Vorsitzenden oder die Vorsitzende bringen.
Ein Ziel hat Stübgen nach eigenen Angaben nicht erreicht: In den Umfragen Richtung 20 Prozent zu kommen. «Daran muss jetzt mein Nachfolger arbeiten», sagte er. In Umfragen lag die CDU zuletzt bei 17 bis 18 Prozent. Als scharfen Einschnitt nannte Stübgen das Debakel der Partei bei der Bundestagswahl 2021.
