Saleh will Verhandlungsgruppe zum Thema Vielfalt leiten

Berlins Fraktions- und Parteivorsitzender Raed Saleh will bei den Koalitionsgesprächen mit der CDU die Verhandlungsgruppe zum Thema Vielfalt selbst leiten. Das teilte er der Deutschen Presse-Agentur am Freitag mit. «Für die Berliner SPD sind die Themen Berlin als weltoffene Metropole der Vielfalt, als Stadt, die Vielfalt und Migration stark gemacht haben, sehr wichtig», sagte Saleh.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin, geben eine Pressekonferenz nach der Sitzung des SPD-Landesvorstandes. © Jörg Carstensen/dpa/Archivbild

«Wir haben da eine klare Haltung: Wir fragen nicht, was jemand glaubt oder nicht glaubt, wo jemand herkommt oder wie jemand lebt oder liebt», sagte der Sozialdemokrat, der selbst aus einer palästinensischen Familie kommt und in Berlin aufgewachsen ist. «Und wir fragen keinesfalls danach, welchen Vornamen jemand hat. Ich habe entschieden, unseren Gremien vorzuschlagen, die entsprechende Verhandlungsgruppe bei den Koalitionsverhandlungen selbst zu leiten.»

Die Berliner CDU hatte nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in einer parlamentarischen Anfrage Auskunft über die Vornamen der Verdächtigen verlangt und damit deutliche Kritik auf sich gezogen. Der Berliner CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner sagte zu dem Thema am Freitag im RBB-Inforadio: «Wir haben ein Gewaltproblem in Berlin von rechts, von links, aber teilweise auch von Jugendlichen mit Migrationshintergrund.»

Zu der Abfrage von Vornamen der Verdächtigen betonte er: «Nur wenn ich Probleme benenne, kann ich sie auch richtig lösen.» Aber er sagte auch: «Zu Berlin gehört Mehmet genauso wie Michael.» Berlin sei eine vielfältige Stadt, in der es nicht um Vornamen gehe, sondern darum, «wie man sich verhält».

SPD und CDU in Berlin haben entschieden, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufzunehmen.

© dpa
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