Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Opposition: Laxer Umgang mit Tesla - Regierung weist zurück

Im Tesla-Werk in Grünheide häufen sich die Arbeitsunfälle. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, zu wenig zu tun und zu vertuschen. Die widerspricht - und liefert einen Erklärungsversuch.
Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg
Die Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg. © Patrick Pleul/dpa

Die Brandenburger Landesregierung hat schwere Vorwürfe aus der Opposition nach einem zu laxen Umgang mit Unfällen beim US-Autobauer Tesla in Grünheide zurückgewiesen. «Es gab und es gibt für Tesla keinen Rabatt - im Gegenteil», sagte Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag im Landtag in Potsdam. «Keine Baustelle, kein Betrieb wurde so ausführlich kontrolliert wie Tesla.» Seit 2020 habe es mehr als 130 Kontrollen gegeben. Die Fabrik öffnete im März vergangenen Jahres. Dort arbeiten derzeit rund 11.000 Mitarbeiter.

Die Ministerin räumte ein, dass es bei Tesla im Vergleich zu anderen Autoherstellern mehr Unfälle gebe. Sie wies aber darauf hin, «dass die anlaufende Produktion und der Parallelbetrieb von Großbaustelle und Produktion eine ganz besondere Situation darstellt, die eben nicht vergleichbar ist», sagte Nonnemacher. Die Landesregierung werde allen Vorwürfen - auch den bisher nicht bekannten - dezidiert nachgehen.

Linksfraktionschef Sebastian Walter warf der Regierung vor, zu wenig Konsequenzen aus den Arbeitsunfällen zu ziehen und mitzuhelfen, sie zu verschleiern. «Ihnen sind Arbeitsschutz und Umwelt egal, ihnen sind die Menschen egal», sagte Walter. «Sie rollen (Tesla-Chef) Elon Musk den roten Teppich aus.»

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Péter Vida, sagte: «Viel zu lange haben viel zu viele in der Landesregierung eine infantile Nähe zum reichsten Mann der Welt gesucht.» Er warf der Regierung «Problemlösung durch Vertuschung» vor.

Die AfD deutete an, dass es nach der Landtagswahl einen Untersuchungsausschuss zu Tesla geben könnte. «Die Landesregierung hat gegen alle Skandale, gegen alle Fehlermeldungen immer die Augen verschlossen», warf AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt der Koalition vor. «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben», sagte er über die Frage eines Untersuchungsausschusses.

In der Tesla-Fabrik in Grünheide ereigneten sich seit dem Jahr 2021 nach Angaben des Sozialministeriums bisher sieben schwere Arbeitsunfälle. Das Ministerium stufte die Zahlen nicht als ungewöhnlich ein und verwies auf regelmäßige Kontrollen. Der «Stern» berichtete von auffallend vielen meldepflichtigen Arbeitsunfällen - zwischen Juni und November 2022 waren es demnach 190. Die Ministerin bestätigte die Zahl. Seit der Eröffnung im März 2022 gab es nach Angaben des Landesumweltamts zudem 26 Umwelt-Havarien.

Das Unternehmen hatte Bedenken zurückgewiesen und erklärt, die Arbeitssicherheit stehe obenan. Bei keinem Umweltvorfall sei es zu Umweltschäden gekommen.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht mit der Großansiedlung auch einen Gewinn für kleinere Betriebe. «Diese Industriepolitik - und das wird immer wieder verkannt - ist gleichzeitig auch Politik für die kleine und mittelständische Wirtschaft in Brandenburg», sagte Steinbach.

Die Wirtschaft war in keinem anderen Bundesland im ersten Halbjahr dieses Jahres so stark gewachsen wie in Brandenburg - nämlich um 6,0 Prozent. Steinbach sieht Tesla dabei als Zugpferd, aber nicht als alleinigen Grund.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Capital Bra
People news
Feuer bei Rapper Capital Bra - Keine Verletzten
Emma Thompson
People news
Eine Britin von nebenan: Emma Thompson wird 65
Hesham Hamra
Musik news
Syrischer Musiker vertont Geschichte seiner Flucht
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix erhöht Preise in Deutschland
Frau am Telefon
Das beste netz deutschlands
So schützen Sie sich vor Betrugsmaschen am Telefon
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Handy ratgeber & tests
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Bayer Leverkusen - Werder Bremen
Fußball news
FC Bayern abgelöst: Bayer Leverkusen erstmals Meister
Büro: Frau schaut nachdenklich auf telefonierenden Mann
Job & geld
Wettbewerb ohne Verlierer: Konkurrenz richtig nutzen