Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) setzt auf baldige Fortschritte bei den Verhandlungen mit Polen über Öllieferungen an die Raffinerie PCK in Schwedt. Das Bundeswirtschaftsministerium sei im Augenblick guter Hoffnung, in absehbarer Zeit mit Informationen kommen zu können, dass eine Versorgung über die polnische Seite mit weiteren dreieinhalb Millionen Tonnen Öl möglich sein werde, sagte Steinbach am Mittwochabend in der Landtags-Debatte in Potsdam. Das Ministerium in Berlin sei intensiv in Verhandlungen mit Polen. Im Landtag war es zu einer teils hitzigen Debatte über die Zukunftsaussichten für die Raffinerie in Schwedt gekommen.
Die Bundesregierung sucht angesichts des Ölembargos gegen Russland ab 2023 nach Wegen, die Raffinerie PCK unabhängig von russischem Öl zu machen. Bislang wird die Raffinerie größtenteils über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Der Bund hat zudem die Kontrolle über die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft übernommen, die an der PCK-Raffinerie beteiligt sind. Rosneft galt als Hindernis für Verhandlungen mit Polen über eine Versorgung des Werks mit Tankeröl über Danzig.
Nach der Entdeckung eines Lecks an der Druschba-Ölpipeline in Polen gibt es nach den Worten Steinbachs nach dem derzeitigen Erkenntnisstand keine Hinweise auf einen Anschlag. Er wolle aber auch nicht ausschließen, dass es noch weitere Erkenntnisse gebe. Steinbach sagte: «Wenn dort tatsächlich mit Sprengstoff oder Ähnlichem gearbeitet worden wäre wie bei Nordstream 1 und Nordstream 2, würde die Pipeline brennen. Das tut sie nicht, das ist eine gute Nachricht», sagte der Minister im Landtag.
Durch die Leckage seien deutliche Mengen an Erdöl ausgetreten. Kontaminiertes Erdreich werde abgetragen. Steinbach sprach von einer guten Reparaturprognose.«Wenn sich die Reparaturzeiten zwischen 3 und 10 Tagen bewegen, wird es zu keinen weiteren Auswirkungen oder Konsequenzen bei uns führen.» Die Raffinerie in Schwedt im Nordosten Brandenburgs wird größtenteils über die Druschba-Pipeline mit Öl versorgt. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass an der Pipeline in Polen ein Leck entdeckt wurde. Die Ursache war bislang unbekannt.
Oppositionsfraktionen im brandenburgischen Landtag warfen dem Bund und der Landesregierung vor, nicht genügend für den Erhalt der Ölraffinerie und der Arbeitsplätze in Schwedt zu tun. Die AfD-Fraktion forderte die Weiterversorgung des Werkes über die von Russland kommende Pipeline Druschba und eine Ausnahme von einem Ölembargo.
