Die geplante Krankenhausreform kann Brandenburgs Kliniken nach Ansicht von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) eher stärken als schwächen. «Wir sehen jetzt nicht, dass hier irgendwelche Krankenhäuser ad hoc vom Netz gehen müssen», sagte Nonnemacher am Dienstag in Potsdam. «Wir sehen längerfristig mit dieser Reform deutlich bessere Chancen für uns auch als großes Flächenland.» Die Interessen Brandenburgs würden bei der Reform berücksichtigt. In Brandenburg gibt es 54 Kliniken an 66 Standorten.
Bund und Länder hatten sich am Montag auf Eckpunkte für eine Reform verständigt. Die Pläne sehen vor, das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Kliniken von Druck zu immer mehr Fällen zu lösen. Daher sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Dies soll auch kleinere Kliniken auf dem Land absichern. Zudem sollen bundesweit einheitliche Qualitätsvorgaben kommen. Grundlage für die Finanzierung durch die Krankenkassen sollen Leistungsgruppen der Kliniken sein.
Die Länder hätten Einfluss auf die Leistungsgruppen und das letzte Entscheidungsrecht bei der Qualitätsprüfung, sagte Nonnemacher. Die Reform sei ein richtiger Ansatz, um den wirtschaftlichen Druck herauszunehmen, der mit dem System der Fallzahlen entstanden sei. Die Ministerin betonte, es müsse berücksichtigt werden, dass die ostdeutschen Länder bereits Schließungen von Krankenhäusern hinter sich hätten.
Manche Kliniken stehen nach Angaben der Ministerin bereits im Umbruch. Als «Flaggschiff» für einen gelungenen Umbau nannte sie das Ambulant-Stationäre Zentrum in Templin. Eine ähnliche Entwicklung gebe es in Spremberg. Das Krankenhaus dort hatte Insolvenz angemeldet. Einen solchen Umbau könne sie sich auch an anderen Orten vorstellen. Die Zahlen stationärer Behandlungen seien durch die Corona-Krise eingebrochen und hätten nicht mehr das Niveau von vor Corona erreicht, sagte sie. Das führe teils zu großen wirtschaftlichen Problemen.
Die Landeskrankenhausgesellschaft sieht die aktuelle finanzielle Situation in den Krankenhäusern zunehmend prekär durch Preissteigerungen und eine gedeckelte Refinanzierung. Geschäftsführer Michael Jacob bewertete die Reformpläne ebenfalls positiv. Die Planungskompetenz sei weiter bei den Ländern, sagte Jacob. Es solle regionale Ausnahmen geben - das sei besonders wichtig für ein Land wie Brandenburg, das bereits vor 30 Jahren eine massive Strukturanpassung im Krankenhausbereich hinter sich habe. Manches deute aber darauf hin, dass das System künftig eher komplexer werde. Außerdem sei offen, wie der Übergangsprozess finanziert werden solle.
Der Sprecher der Geschäftsführung des Potsdamer Klinikums Ernst von Bergmann, Hans-Ulrich Schmidt, sagte, die Reform gehe in die richtige Richtung. «Die Kliniken der Maximalversorger, wie das Klinikum Ernst von Bergmann, erhalten für ihre koordinierende Funktion Zuschläge», sagte er. Dazu komme, dass chronisch unterfinanzierte wichtige Bereiche wie Kindermedizin, Geburtshilfe und Notfallmedizin Sonderzulagen erhalten sollten. Das Klinikum ist das größte Potsdamer Krankenhaus.
