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Ministerin will mehr Kooperation von Kliniken in Brandenburg

Die Krankenhäuser stehen angesichts von fehlender Auslastung, Personalmangel und steigenden Kosten vor großen Problemen. Gesundheitsministerin Nonnemacher sieht die geplante Reform des Bundes aber auch als Chance. Sie stellt aber Forderungen.
Ursula Nonnemacher
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis90/Die Grünen). © Bernd Settnik/dpa

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) geht nicht von der Schließung von Kliniken wegen der Krankenhausreform aus, fordert aber mehr Zusammenarbeit. «Alle Krankenhausstandorte werden auch weiterhin als Gesundheitsstandorte für die Gesundheitsversorgung in einem dünn besiedelten Land benötigt», sagte Nonnemacher vor einer Sitzung der Gesundheitsminister und -senatoren in dieser Woche. In Brandenburg gibt es 54 Krankenhäuser an 66 Standorten mit rund 17.700 Betten oder Tagesplätzen.

Die Ministerin sieht die Kliniken angesichts einer geringeren Auslastung als vor der Corona-Krise, steigenden Kosten und Fachkräftemangel vor großen Hürden. Im Klinikum Elbe-Elster, das finanziell angeschlagen ist, sei die Belegung nach Corona nur noch bei der Hälfte. Die Krankenhausgesellschaft befürchtet gar ein Kliniksterben vor allem kleinerer Häuser.

Ministerin sieht eine besondere Lage in Ostdeutschland

Nonnemacher warnte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor zu strengen Vorgaben für Kliniken. Die besondere Situation der ostdeutschen Länder müsse berücksichtigt werden, sagte Nonnemacher. Dort habe es in den 1990er und frühen 2000er Jahren bereits Strukturbereinigungen gegeben. «Wir brauchen deshalb praktikable Ausnahmeregelungen und vor allen Dingen auch Kooperationen.»

Mit der Reform soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, damit Kliniken nicht den Druck zu immer mehr Fällen haben. Daher sollen sie einen großen Anteil der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Dies soll auch kleinere Häuser auf dem Land absichern. Der Bundesgesundheitsminister verweist auf zu wenig Behandlungsfälle und Personal.

Gibt es wieder mehr Polikliniken?

Die Vorgaben für Krankenhäuser könnten nach Ansicht des Ministeriums für einige Kliniken aber zu hoch sein. Sie müssen nach den Plänen zum Beispiel eine bestimmte Zahl an Fachärzten vorhalten und Rufbereitschaft rund um die Uhr absichern. Nonnemacher fordert deshalb Ausnahmen für den Fall, dass Vorgaben nicht erfüllbar sind.

Zugleich soll die Kooperation zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten nach Auffassung von Nonnemacher verstärkt werden. Das Ministerium geht davon aus, dass im nächsten Jahr ungefähr ein Fünftel der stationären Leistungen der Krankenhäuser durch ambulante Leistungen ersetzt werden muss. Damit wird nach Ansicht des Ministeriums der Gedanke der Poliklinik wieder aufgegriffen. Diese ambulanten Ärztezentren waren Teil des Gesundheitssystems in der DDR.

Sorge um das Klinikum Elbe-Elster

Die Ministerin blickt mit Sorge auf das angeschlagene Klinikum Elbe-Elster und will ähnliche Fälle verhindern. Dort soll nach Plänen des Aufsichtsrates die stationäre Versorgung mit einer Ausnahme an zwei von drei Standorten - in Elsterwerda und Herzberg - konzentriert werden. In Finsterwalde soll die Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik bleiben und eine Basisversorgung etabliert werden. Das Klinikum rechnet mit einem Defizit von rund neun Millionen Euro in diesem Jahr. Nonnemacher sprach von einer schwierigen Situation. «Da unten ist das eingetreten, was man eigentlich hätte vermeiden wollen», sagte sie.

© dpa
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