Lemke: Anpassung an das Klima als Gemeinschaftsaufgabe
Umweltministerin Steffi Lemke hat ein «stärkeres Finanzierungsinstrument» gefordert, um Klimaanpassungen in Schulen und Krankenhäusern möglich zu machen. «Es ist Aufgabe der Länder und der Kommunen, aber sie können es finanziell alleine nicht stemmen», sagte die Grünen-Politikerin beim Besuch eines Wohnquartiers am Donnerstag in Berlin. «Und deshalb diskutiere ich gemeinsam mit den Umweltministern der Länder, ob man ein Mischfinanzierungsinstrument, zum Beispiel eine neue Gemeinschaftsaufgabe einrichtet.» Insgesamt brauche es für Klimaanpassungsmaßnahmen, die auch Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime betreffen, ein stärkeres Finanzierungsinstrument als bisher da ist.
Mit Klimaanpassung ist gemeint, sich auf nicht mehr abwendbare Folgen des Klimawandels vorzubereiten. Das heißt beispielsweise Vorsorge für Überflutungen oder Dürren zu treffen.
Das Bundeskabinett hatte im Juli ein Gesetz zur Klimaanpassung verabschiedet. Mit dem Entwurf sollen die Länder beauftragt werden, für systematische und flächendeckende Klimaanpassungsstrategien in den Ländern und für Klimaanpassungskonzepte für die Gebiete der Gemeinden und Kreise zu sorgen. Außerdem verpflichtet sich die Bundesregierung, eine Anpassungsstrategie mit messbaren Zielen vorzulegen - und zwar bis Ende 2024.
