Bislang 112 Projekte für den Strukturwandel bestätigt

Für den Strukturwandel wegen des Kohleausstiegs in der Lausitz sind bislang 112 Projekte in Brandenburg als förderwürdig bestätigt worden. Davon entfallen 55 Vorhaben auf den Bund und 57 auf das Land Brandenburg, wie aus einer Antwort der Staatskanzlei in Potsdam auf eine Anfrage aus der Landtagsfraktion der Linken hervorgeht. Für weitere 15 Vorhaben, die das Bund-Länder-Koordinierungsgremium für den Strukturwandel befürwortet hätten, seien die finanziellen Mittel gesichert.
Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz. © Patrick Pleul/dpa

Für die Strukturentwicklung der Lausitz in Brandenburg stellt der Bund bis zum Jahr 2038 insgesamt 10,3 Milliarden Euro bereit. Davon entfallen rund 3,6 Milliarden Euro Finanzhilfen auf eigene Projekte des Landes Brandenburg. Für die von den Bundesministerien angeschobenen Vorhaben sind etwa 6,7 Milliarden Euro bis 2038 vorgesehen.   

Laut Staatskanzlei sind bislang alle 57 Maßnahmen, die die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH in einem Werkstattprozess erarbeitet hatte, von der Interministeriellen Arbeitsgruppe der Landesregierung (IMAG) bestätigt worden. Auch sei kein Projekt der IMAG im Vorfeld im Werkstattprozess abgelehnt worden, hieß es.  

Zu den großen Vorhaben, die die Bundesressorts in Eigenregie realisieren, zählen ein Praxislabor für Kraft- und Grundstoffe aus grünem Wasserstoff und das Bundesprogramm Stark, das Projekte für einen ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltigen Strukturwandel fördert. Auch eine 200 Kilometer lange ICE-Trasse von Berlin über Cottbus nach Görlitz gehört zu den Vorhaben.

Zu den bestätigten Brandenburger Landesprojekten gehören unter anderem das Zentrum zur Erforschung Hybrid-Elektrischer Antriebe für Luftfahrt, Bahn und Straße, die Bahnanbindung des CO2-neutralen Industrie- und Gewerbeparks Jänschwalde und das Gewerbegebiet Spreewalddreieck in Lübbenau.    

© dpa
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