SPD-Fraktionschef fordert schnelle Lösungen für Energiekrise

Angesichts der Energiekrise fordert der Fraktionschef der SPD im Brandenburger Landtag, Daniel Keller, schnelle und nachvollziehbare Lösungen. «Gelingt das nicht, werden wir keinen ruhigen, protestfreien Winter haben», sagte Keller der «Märkischen Allgemeinen» (Samstagsausgabe). Die Sorge über bezahlbare Energiepreise gehe inzwischen durch alle Bevölkerungsschichten in Brandenburg.
Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Brandenburg. © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Der SPD-Politiker sieht den Bund und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Pflicht, auf die drängenden Fragen der Menschen zu antworten: Wie stabil wird die Energieversorgung im Winter sein und wie wird Strom und Gas bezahlbar bleiben? «Wir brauchen gezielte Maßnahmen, wie Einmalzahlungen für Geringverdiener, gedämpfte Strom- und Gaspreise und eine bundeseinheitliche Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket.»

In der Energiekrise müssten Kreise, Städte und Gemeinden unterstützt werden, forderte Keller, dessen Fraktion einen kommunalen Rettungsschirm vorgeschlagen hat. Wer angesichts der finanziellen Belastungen keine Notlage im Land sehe habe aus seiner Sicht den Kontakt zur Lebenswirklichkeit der Menschen verloren, sagte er der Zeitung. «Wir müssen jetzt über Parteigrenzen hinweg gute Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger finden.»

Mit Blick auf eventuelle Einschränkungen aus Gründen des Energiesparens hält der SPD-Fraktionschef Schließungen von Hallenbädern nicht für ausgeschlossen. Gassparen im Winter könnte dazu führen, «dass die eine oder andere Schwimmhalle vom Netz geht oder Saunen kalt bleiben». Wichtig sei aber, dass es auch danach weiter gehe. Die Unternehmen im Land müssten eine Perspektive haben und wettbewerbsfähig bleiben.

© dpa
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