Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Landesmittel für Geflüchtete deutlich gestiegen

Die Brandenburger Kommunen warnen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor einer baldigen Überforderung. Das Land hat die Mittel dafür seit mehreren Jahren hochgefahren.
Flüchtlingsgipfel in Brandenburg
Das Wort «Asyl» steht auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt. © Patrick Pleul/dpa/Archivbild

Das Land Brandenburg hat seine Ausgaben für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert. Während das Land dafür im Jahr 2021 noch 384,4 Millionen Euro ausgab, stiegen die Mittel im vergangenen Jahr auf 512,5 Millionen Euro, wie das Finanzministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Für dieses Jahr seien 536 Millionen Euro vorgesehen. Damit ist fast der Stand von 2016 erreicht, als es 552,4 Millionen Euro Landesmittel für Flüchtlinge waren. Im Jahr 2015 war die sogenannte Flüchtlingskrise.

Die Landesregierung und die Kommunen fordern vom Bund mehr finanzielle Hilfe. Das Finanzministerium wies darauf hin, dass der Bund für dieses Jahr trotz weiter steigender Ausgaben des Landes weniger Erstattungen plane als für das vergangene Jahr. Der Bund habe 2022 rund 134 Millionen Euro Mittel erstattet, für dieses Jahr seien rund 114,4 Millionen Euro vorgesehen. Obwohl der Bund seit dem 1. Juni 2022 für Geflüchtete aus der Ukraine die zusätzlichen Kosten über das Sozialgesetzbuch trage, seien die Mittel aus Berlin dafür rückläufig. Die Kommunen hatten auch Unterstützung aus dem Hilfspaket des Landes erhalten.

Die Brandenburger Kommunen hatten am Mittwoch bei einem Gipfel im Schulterschluss mit der Landesregierung eine stärkere Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen gefordert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte nach dem Treffen der Länderchefs am Freitag: «Wer das Asylrecht schützen will, muss die irreguläre Migration bekämpfen.»

Im vergangenen Jahr nahm Brandenburg mit fast 39.000 Flüchtlingen bisher die meisten Geflüchteten auf, vor allem wegen des Ukraine-Krieges. Im Jahr 2015 waren es fast 26.000. In diesem Jahr war erst geplant, dass die Kommunen 25.753 Geflüchtete aufnehmen und unterbringen sollen, die Landesregierung senkte die Zahl auf 19.253, weil bisher weniger Flüchtlinge kamen. Allerdings stieg nach Angaben des Innenministeriums zuletzt die Zahl der Menschen, die unerlaubt über die polnisch-deutsche Grenze einreisen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Sebastian Stan
Tv & kino
Silberner Bär für die beste Hauptrolle für Sebastian Stan
Martin Gschlacht
Tv & kino
Kameramann Martin Gschlacht gewinnt Silbernen Bären
Matthias Glasner
Tv & kino
Matthias Glasner erhält Drehbuchpreis der Berlinale
Google
Internet news & surftipps
Googles KI generiert keine Bilder von Personen mehr
Mobilfunkmast
Internet news & surftipps
Internetverband rechnet mit Zunahme des 5G-Datenverkehrs
Sundar Pichai
Internet news & surftipps
Google-Chef für globales KI-Regelwerk
Bayern München - RB Leipzig
Fußball news
Tuchel-Befreiung gegen Leipzig dank Doppelpacker Kane
Drei Personen im Vorstellungsgespräch
Job & geld
Warum sich Offenheit im Vorstellungsgespräch auszahlt