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Kiziltepe setzt weiter auf mehr Wohnungen für Flüchtlinge

Sozialsenatorin Kiziltepe will Geflüchtete weiterhin auch in Wohnungen unterbringen. Kurzfristig geht es aus ihrer Sicht aber nicht ohne mehr Kapazitäten in Großunterkünften.
Cansel Kiziltepe
Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, im Gespräch mit der dpa. © Hannes P. Albert/dpa

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe hält daran fest, Geflüchtete in Wohnungen und nicht ausschließlich in Großunterkünften unterbringen zu wollen. «Kurz- und mittelfristig müssen wir die Kapazitäten ausbauen in Tegel, in Tempelhof, aber auch in Reinickendorf», sagte die SPD-Politikerin am Mittwochmorgen bei Radio Eins vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). «Wir müssen auch verdichten. Aber für eine menschenwürdige Unterbringung und für eine gute Integration ist es natürlich notwendig, die Menschen dezentral unterzubringen.» Dazu sei es notwendig, Wohnungen zu bauen und das solle auch passieren.

«Diese Wohnungen müssen aus meiner Sicht, damit Integration auch gelingt, in bestehende Stadtquartiere eingeplant werden und in neuen Stadtquartieren mitgedacht werden», sagte Kiziltepe. Die SPD-Politikerin räumte ein, dass der Handlungsdruck groß sei. Bei den Fluchtbewegungen gebe es derzeit eine dynamische Entwicklung.

«Und deshalb müssen wir auch reagieren. Diese Menschen fliehen vor Krieg und suchen Schutz bei uns», sagte die Sozial- und Integrationssenatorin. «Unser Ziel ist, dass kein Mensch auf der Straße landet. Jeder Mensch, der in Berlin Hilfe sucht, soll auch ein Bett und ein Dach über dem Kopf bekommen.»

Überlegungen zur Einschränkung des Asylrechts lehnt Kiziltepe ausdrücklich ab: «Wir haben ein Grundrecht auf Asyl, ein individuelles Grundrecht. Das müssen wir gewährleisten - und das tun wir auch.» Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte den individuellen Anspruch auf Asyl am Montag als überflüssig bezeichnet.

Kiziltepe leitet zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Senats-Taskforce zur Unterbringung und Integration Geflüchteter. Nach deren Sitzung am Dienstag hatte sie angekündigt, dass die Großunterkünfte auf dem Gelände der ehemaligen Flughäfen in Tempelhof und Tegel erweitert werden sollen. Bis Jahresende müssten die Kapazitäten insgesamt so angepasst werden, dass weitere 3000 bis 4000 Menschen untergebracht werden könnten.

© dpa
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