Kiew und Tel Aviv sollen möglichst bald Berlins neue Partnerstädte werden. Grundsätzlich haben sich CDU und SPD darauf schon während der Koalitionsverhandlungen verständigt. Die Fraktionen beider Parteien wollen das Thema nun mit einem gemeinsamen Antrag im Abgeordnetenhaus voranbringen. «Wir gehen davon aus, dass das zum Ende des Jahres in Sack und Tüten ist», sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Kühnemann-Grunow der Deutschen Presse-Agentur. «Zumindest, was Tel Aviv angeht, streben wir auch schon einen ersten Besuch in 2024 an.»

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei das im Fall von Kiew entsprechend schwieriger. Der Besuch einer Berliner Delegation sei derzeit nicht realistisch. «Uns als Koalition war es wichtig, die Solidarität mit der Ukraine auszudrücken und eine Partnerstadt mit Kiew als der ukrainischen Hauptstadt anzustreben», sagte Kühnemann-Grunow, die in der SPD-Fraktion Sprecherin für Städtepartnerschaften ist.

Sie rechne nicht damit, dass es auf ukrainischer und israelischer Seite eine ablehnende Haltung geben werde. «Wir haben vielfältige Verbindungen zu israelischen Städten über unsere Bezirke», so die SPD-Abgeordnete. «Aber Berlin selbst hat noch keine.» Tel Aviv biete sich dafür an, beide Städte hätten viele Gemeinsamkeiten. «Tel Aviv ist eine bunte, diverse Stadt, offen, vielfältig, mit einer großen Startup-Szene», sagte Kühnemann-Grunow. «Es gibt viele Berührungspunkte.»

Die Idee zur Städtepartnerschaft mit Kiew habe es schon vor dem Vorschlag des Bürgermeisters der ukrainischen Hauptstadt, Vitali Klitschko, gegeben. Der hatte den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) in einem Brief in der ersten Maihälfte auf die Möglichkeit einer Partnerschaft angesprochen. «Unsere Initiative hat mit dem Klitschko-Vorschlag nichts zu tun», so die SPD-Politikerin. «Aber umso mehr freut es uns, wenn der Wunsch danach da ist.»

Die SPD-Fraktion hat dem Antragsentwurf bereits zugestimmt. Die CDU will sich nach Angaben eines Sprechers am nächsten Dienstag damit beschäftigen.