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Kandidatur von Kalbitz für Landtagswahl noch offen

Andreas Kalbitz gehört nach der Annullierung seiner Mitgliedschaft zwar nicht mehr der AfD an, ist aber weiter Abgeordneter im Brandenburger Landtag. Noch ist offen, ob er zur Landtagswahl erneut als Direktkandidat antritt. In der Partei sorgt das für Diskussionen.
Andreas Kalbitz
Andreas Kalbitz (parteilos) sitzt während einer Sondersitzung des Brandenburger Landtages in der letzten Reihe. © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der frühere Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz lässt eine erneute Direktkandidatur zur Landtagswahl offen. «Eine eventuelle Kandidatur ist momentan weder absehbar noch entschieden», sagte Kalbitz am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er bekommt in der Frage Gegenwind in der Partei. Die Kreisvorsitzenden sprachen sich nach Teilnehmerangaben am vorherigen Wochenende einstimmig gegen eine erneute Kandidatur von Kalbitz aus. Auch die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative war demnach dagegen. Die «Märkische Oderzeitung» berichtete zuvor darüber (Samstag/Print).

Im September nächsten Jahres wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Bisher ist unklar, ob Kalbitz im Wahlkreis 39 (Oberspreewald-Lausitz II/Spree-Neiße IV) als Direktkandidat antritt. Bei der Landtagswahl 2019 war Kalbitz als Direktkandidat im Wahlkreis 27 (Dahme-Spreewald II/Oder-Spree I) dem SPD-Politiker Ludwig Scheetz unterlegen. Kalbitz war Spitzenkandidat der AfD Brandenburg und zog über die Landesliste ins Parlament ein.

Der AfD-Bundesvorstand annullierte seine Parteimitgliedschaft im Jahr 2020. Der Grund war, dass Kalbitz seine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) sowie bei den Republikanern verschwiegen haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Der frühere Fraktionsvorsitzende ist weiter Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, aber parteilos.

Kalbitz gehörte dem formal inzwischen aufgelösten «Flügel» der Partei an, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wurde. Der Verfassungsschutz Brandenburg beobachtet den Landesverband der AfD seit Juni 2020 als Verdachtsfall für Rechtsextremismus.

Um die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl ist in der AfD ein Machtkampf ausgebrochen, da beim kommenden Landesparteitag sowohl Landeschefin Birgit Bessin als auch Landtagsfraktionschef Hans-Christoph Berndt für Listenplatz 1 kandidieren wollen. Die AfD lag in Brandenburg in der jüngsten Wahl-Umfrage vom September bei der Sonntagsfrage mit 32 Prozent vorn.

© dpa
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