Wegen steigender Corona-Zahlen könnten in Berliner Läden, Museen, Unis und anderen öffentlichen Gebäuden bald wieder Masken Pflicht werden. Die Einführung will Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nächste Woche dem Senat vorschlagen. «Wir sehen gerade, dass die Infektionen in Berlin sehr stark ansteigen, wodurch das Gesundheitssystems sehr stark belastet wird», warnte Gote am Mittwoch.
Ihre Verwaltung sei zur Einschätzung gelangt, dass die Vorbereitung einer Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Räumen zum Schutz gesundheitlich anfälliger Gruppen notwendig sei. «Den Vorschlag meiner Verwaltung werden wir in der nächsten Senatssitzung beraten.» Nach einem Bericht des «Tagesspiegel» soll eine OP-Maske ausreichen - in Bus und Bahn sei aber weiter FFP2-Maske nötig.
Hintergrund ist die ansteigende Corona-Herbstwelle. Der Berliner Lagebericht wies am Mittwoch offiziell 469 Neuinfektionen je 100.000 Menschen binnen sieben Tagen aus. Damit lag diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zwar weit unter dem vom Robert Koch-Institut gemeldeten Bundesdurchschnitt von 799,9; auch sind die Zahlen nicht sehr aussagekräftig, weil viele Infektionen nicht offiziell registriert werden. Klar ist aber: Die Tendenz geht stark nach oben.
Die Hospitalisierungsinzidenz - das sind die Krankenhauseinweisungen von Patienten mit Corona-Infektion binnen sieben Tagen - lag laut Lagebericht in Berlin bei 15,0. Bei beiden Inzidenz-Zahlen stand die sogenannte Corona-Ampel auf rot. Die Belegung der Intensivstationen mit Covid-Patienten wurde mit 5,7 Prozent angegeben, da stand die Ampel auf Gelb.
Aus Gotes Sicht hat sich die sogenannte Corona-Ampel aber bei der jetzt vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus nicht bewährt. Deshalb werde nun aus verschiedenen Merkmalen eine wöchentliche Lagebewertung entwickelt. Betrachtet werden dabei unter anderem die Sieben-Tage-Inzidenz und Ergebnisse des Abwassermonitorings, aber auch die Belastung des Gesundheitswesens einschließlich der Auslastung der Intensivstationen und die Impfquoten.
Für die Maskenpflicht sieht Gote ein Stufenmodell vor. Stufe eins sind die jetzigen Regeln; Stufe zwei will sie nächste Woche vom Senat beraten lassen - das ist die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Räumen. Sollte die Infektionslage sich verschärfen, könnte die Maskenpflicht in einer dritten Stufe auf weitere Räume erweitert werden. Beides könnte geschehen, bevor eine «epidemische Lage auf Landesebene» ausgerufen wird, also ein sogenannter Hotspot.
Als oberste Ziele nannte Gote, eine Überlastung des Gesundheitswesens abzuwenden, die Schulen, Kitas und andere Versorgungsstrukturen funktionstüchtig zu halten und gesundheitlich besonders verletzliche Personen zu schützen sowie Long-Covid-Fälle zu vermeiden.
Von der Berliner Opposition kam Protest. CDU-Gesundheitspolitiker Christian Zander erklärte, der Ersatz für die Warn-Ampel sei unzureichend und die Ankündigung der Maskenpflicht für Innenräume deshalb nicht nachvollziehbar. «Auf diese Weise werden nur Ängste und Verwirrungen statt Verständnis gestiftet», meinte Zander. Der FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, forderte: «Eine Rückkehr zur Maskenpflicht, wie die grüne Gesundheitssenatorin sie will, darf es nicht geben. Dafür gibt es gar keinen Grund.»