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Hikel und Böcker-Giannini: SPD braucht einen Neuanfang

Das Bewerberduo um den SPD-Landesvorsitz Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini macht der bisherigen Parteiführung und namentlich Parteichef Raed Saleh schwere Vorwürfe. «Die SPD hat kein politisch klar erkennbares Angebot für die Menschen in Berlin. Und sie ist auch kulturell nicht interessant für die meisten Wählerinnen und Wähler. Diese wussten daher weder 2021 noch 2023, warum sie SPD wählen sollen», teilten der Neuköllner Bezirksbürgermeister und die Ex-Staatssekretärin am Donnerstag mit.
Erstes Mitgliederforum der Berliner SPD
Nicola Böcker-Giannini (SPD) und Martin Hikel (SPD) sprechen während der Vorstellungsrunde. © Hannes P Albert/dpa

«Wir haben eine Parteiführung, die über viele Jahre hinweg keinen ernst zu nehmenden Versuch unternommen hat, gemeinsame Positionen in der SPD herauszuarbeiten. Angeblich linke und angeblich pragmatische Positionen werden mantraartig gegeneinander gestellt.» Der Versuch, daraus sozialdemokratische Gemeinsamkeiten herzuleiten, unterbleibe systematisch. Nötig sei ein echter Neuanfang, so Hikel und Böcker-Giannini weiter.

«Wir sehen, dass Raed Saleh seit über zwölf Jahren an führender Stelle Verantwortung trägt und seit vier Jahren Landesvorsitzender ist. Er steht damit wie keine andere Person in der Berliner SPD für das aktuelle Profil und die herrschende Kultur. »

Die Wahl des neuen SPD-Parteivorstands ist auf einem Parteitag Ende Mai geplant. Ab dem 6. April soll es zunächst eine Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze geben. Neben Hikel und Böcker-Giannini kandidieren der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen Jana Bertels. Das dritte Bewerberduo sind der bisherige Landesvorsitzende Raed Saleh und die Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf.

© dpa
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