Brandenburg begrüßt Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz

Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat den Entwurf des Bundes für ein neues Infektionsschutzgesetz gegen eine Corona-Welle im Herbst begrüßt. «Es gilt, besonders vulnerable Personengruppen zu schützen und eine erneute Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden», sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft am Mittwoch. «Als Basismaßnahmen brauchen wir vor allem Maskenpflicht und Abstandsgebote in öffentlich zugänglichen Innenräumen, Testpflichten in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie die Möglichkeit, Hygienekonzepte anzuordnen.»
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Falls eine gefährlichere Virusvariante zum Tragen kommen sollte, müssten die Länder in der Lage sein, rasch weitere Eindämmungsmaßnahmen zu ergreifen, fordert Ranft. Kritisch sehe das Gesundheitsministerium allerdings, dass der Bund für getestete und geimpfte Personen Ausnahmen von der Maskenpflicht zulassen wolle. «Masken bieten einen guten Schutz», betonte Ranft. «Und wir wissen, dass auch Geimpfte und Genesene sich anstecken und damit das Virus verbreiten können.» Bereits in der kommende Woche wolle sich die Gesundheitsministerkonferenz in einer Video-Beratung über notwendige Änderungen an dem Gesetz austauschen, kündigte Ranft an.

Zum Schutz vor einer Corona-Welle im Herbst sollen nach dem Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Bundesjustizministeriums die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

© dpa
Weitere News
Top News
Fußball news
Champions League: 3:1 gegen Celtic: Flick sieht ersten Leipziger Sieg
Tv & kino
Neu im Kino: «The Woman King»: Schwarze Frauenpower mit Viola Davis
Tv & kino
Mit 91 Jahren : Drehbuchautor Wolfgang Kohlhaase gestorben
People news
Spendengala: Tribute to Bambi: Promis sammeln Geld für Kinder in Not
Internet news & surftipps
Social Media: Überraschende Wende: Elon Musk will Twitter nun doch kaufen
Internet news & surftipps
E-Commerce: Auch Onlinehandel leidet unter schlechter Konsumstimmung
Job & geld
Antrag rechtzeitig stellen: Einmaliger Bedarf: Hilfe bei Heizkostennachzahlung
Das beste netz deutschlands
Apples Sound of Silence: Die Airpods Pro 2 im Test
Empfehlungen der Redaktion
Regional niedersachsen & bremen
Gesundheit: Weil begrüßt Corona-Gesetzentwurf des Bundes
Regional baden württemberg
Corona: Kritik aus Baden-Württemberg am Gesetzentwurf des Bundes
Regional thüringen
Pandemie: Kritik aus Thüringen an Corona-Gesetzentwurf
Gesundheit
Corona-Schutzkonzept: Wenn die Herbstwelle kommt: ab Oktober Maskenpflicht möglich
Regional nordrhein westfalen
Krankheiten: Laumann: Corona-Maske im Herbst «durchaus denkbar»
Regional bayern
Corona-Pandemie: Bayern fordert Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Regional sachsen anhalt
Pandemie: Masken sollen bei angespannter Lage innen Pflicht werden
Inland
Infektionsschutzgesetz: Comeback der Maskenpflicht - «Winterreifen» gegen Corona