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Freie-Wähler-Fraktion vor unklarer Zukunft

Die Zukunft der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Brandenburg ist wegen des angekündigten Austritts des Abgeordneten Philip Zeschmann weiter unklar. Gespräche zwischen Zeschmann und Fraktionschef Péter Vida blieben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bisher ohne Erfolg. Das Vertrauensverhältnis sei für ihn «zerstört und schwer wieder herzustellen», sagte Zeschmann. «Dies jedoch ist die Voraussetzung für jede Form von Zusammenarbeit.» Es habe mehrere Gespräche mit Vida gegeben, am Montag und in den vergangenen Wochen und Monaten.
Philip Zeschmann
Philip Zeschmann spricht während einer Sitzung des Brandenburger Landtages. © Soeren Stache/dpa/Archivbild

Der Abgeordnete hatte seinen Schritt mit Unvereinbarkeiten in der Zusammenarbeit mit dem Fraktionschef begründet. Vida hofft, Zeschmann noch in der Fraktion halten zu können. Der Landtag prüft rechtliche Fragen und mögliche Konsequenzen, die sich aus einem Rückzug ergeben.

Fraktionen haben mindestens fünf Abgeordnete. Die Freien Wähler waren 2019 mit 5,0 Prozent in den Landtag eingezogen. Die Fraktion BVB/Freie Wähler hat bisher genau fünf Mitglieder. Eine Fraktion kann auch aus nur vier Mitgliedern bestehen, wenn sie bei der Landtagswahl mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält.

© dpa
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