Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Finanzsenator: Berlin kann wieder über SEZ verfügen

Der jahrelange Rechtsstreit um die Nutzung des früheren Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin-Friedrichshain ist nach Angaben von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) beendet. Das Land könne nun wieder über das vor 20 Jahren verkaufte Grundstück an der Landsberger Allee verfügen und dieses neu entwickeln, teilte Evers am Freitag mit. Laut aktuellem Bebauungsplan sind dort rund 500 Wohnungen und eine neue Schule vorgesehen.
Stefan Evers
Berlins Finanzsenator Stefan Evers spricht zu Journalisten. © Paul Zinken/dpa

Das Grundstück war 2003 vom Land an einen Investor verkauft worden. Seit 2016 wurde vor Gericht darüber gestritten, ob der damalige Käufer seine vertraglichen Pflichten eingehalten hat. Das Kammergericht hatte 2022 entschieden, dass der Investor das SEZ- Gelände an das Land zurückgeben muss. Seine dagegen gerichtete sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde wies der Bundesgerichtshof nach Angaben der Finanzverwaltung nun ab. Damit bleibe das Urteil des Kammergerichts bestehen. Die Details der Rückgabe des Areals und dessen weitere Entwicklung würden zeitnah geklärt.

«Das SEZ geht zurück an das Land Berlin und kommt damit endlich wieder den Berlinerinnen und Berlinern zu Gute», erklärte Evers. «Das ist eine großartige Nachricht. Ich danke allen Beteiligten, die sich in diesem viel zu langen Rechtsstreit mit viel Herzblut für die Interessen der Allgemeinheit eingesetzt haben. Jetzt geht es darum, aus dieser Fläche gemeinsam das Beste für Berlin zu machen.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Tv & kino
Starbesetzte Sci-Fi-Saga geht weiter: «Dune: Part Two»
Garden Lodge
Musik news
30 Millionen: Haus von Freddie Mercury steht zum Verkauf
American Conspiracy: The Octopus Murders: Die wahre Geschichte des Journalisten Danny Casolaro
Tv & kino
American Conspiracy: The Octopus Murders: Die wahre Geschichte des Journalisten Danny Casolaro
Samsung Galaxy Ring angekündigt: Was kann das smarte Schmuckstück?
Handy ratgeber & tests
Samsung Galaxy Ring angekündigt: Was kann das smarte Schmuckstück?
Google Pixel 8 und 8 Pro im Test: Welches Modell schneidet im Vergleich besser ab?
Handy ratgeber & tests
Google Pixel 8 und 8 Pro im Test: Welches Modell schneidet im Vergleich besser ab?
KI-Schockanrufe Telefonbetrug
Das beste netz deutschlands
KI-Schockanrufe: Telefonbetrug mit vertrauten Stimmen
Max Eberl
Fußball news
Eberl zwischen Suche und Umbau: «Bin kein Heilsbringer»
Personen mit Paragrafen-Symbolen im Hintergrund
Job & geld
Überhöhte Energiepreise: Beteiligung an Sammelklage möglich