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Durchsuchung nach Instagram-Beitrag zu Terrorangriff

Mit der Eskalation des Nahost-Konflikts kommt es auch in Berlin vermehrt zu Straftaten. Hass und Hetze in sozialen Medien nehmen weiter zu. Die Ermittler schreiten ein.
Polizei
Ein Einsatzfahrzeug der Polizei. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel hat die Berliner Polizei die Wohnung eines 26-Jährigen in Berlin-Spandau durchsucht. Der Mann stehe im Verdacht, das Blutbad am 7. Oktober verherrlicht zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Einen Tag nach dem Massaker, bei dem mehr als 1400 Menschen getötet wurden, soll er auf einem von ihm betriebenen Instagram-Profil ein Video dazu veröffentlicht haben.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittle wegen des Tatvorwurfes der Billigung von Straftaten. Bei der Durchsuchung seien Beweismittel wie Handys und Laptop beschlagnahmt worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Die Polizei registrierte unterdessen erneut eine Reihe von Straftaten, die nach ihren Angaben im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt stehen. So habe etwa am Montagmittag ein unbekannter Mann einen 47-Jährigen im Stadtteil Neukölln mit Reizgas attackiert. Zuvor seien die beiden Männer in Streit geraten. Anlass sollen pro-palästinensische Äußerungen des Unbekannten gewesen sein, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

In einer U-Bahn in Kreuzberg soll es zwischen einer 29-jährigen Frau und einem Mann zu einem Streitgespräch über den Nahostkonflikt gekommen sein. Dabei soll der Mann die Frau mit dem Handy gefilmt und dabei eine pro-palästinensische Äußerung gerufen haben. Am U-Bahnhof Hermannplatz sei er ausgestiegen und geflüchtet, hieß es in der Mitteilung der Polizei.

Am Hermannplatz war die Polizei nach eigenen Angaben bereits am Nachmittag im Einsatz, weil ein 24-Jähriger dort auf einer Skulptur herumkletterte. Er habe anti-israelische und pro-palästinensische Parolen skandiert, vor der Figur seien mehrere entsprechend Plakate sichergestellt worden.

In allen Fällen ermittelt nach Angaben der Polizei der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz. Insgesamt seien am Montag und in der Nacht zum Dienstag neun Anzeigen zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten verfasst worden.

Rund 700 Polizistinnen und Polizisten seien im Einsatz gewesen. Nach größeren Menschenansammlungen und Gewaltausbrüchen in der vergangenen Woche sprach die Polizei am Dienstag von einem grundsätzlich ruhigen Verlauf. Eine Kundgebung am Hermannplatz mit etwa 70 Teilnehmern sei friedlich und störungsfrei verlaufen.

© dpa
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