Woidke: Beschlossene Entlastungen wichtiger Schritt

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich insgesamt zufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Runde gezeigt. Mit den geplanten Entlastungen gewännen viele Menschen Stück für Stück ihre Sicherheit zurück, die sie aus Sorgen über die steigenden Energiepreise in den vergangenen Monaten verloren hätten, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt für das gesamte Land, für die Menschen im Land.»
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD), Dietmar Woidke (l, SPD) und Peter Tschentscher (r, SPD) nehmen an der Ministerpräsidentenkonferenz teil. © Kay Nietfeld/dpa

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch ihren Streit über die Finanzierung geplanter Entlastungsmaßnahmen in der Krise beigelegt und den Weg unter anderem für ein «Deutschlandticket» für 49 Euro im Monat freigemacht. Bei der geplanten Gaspreisbremse konnten sich die Länder allerdings nicht damit durchsetzen, die «Winterlücke» zwischen Dezemberabschlag und März zu schließen und auch für die Privatkunden eine Preisbremse schon ab Januar zu erreichen. Immerhin haben sie aber die Zusage vom Bund bekommen, dass eine Umsetzung für Februar angestrebt werden soll.

Woidke sagte, er sei froh, dass mit dem Beschluss der Februar ins Auge gefasst worden sei. «Die Lösung haben wir noch nicht, das ist eine Tatsache.» Er glaube aber, dass die Bundesregierung nach den Interventionen der Ministerpräsidenten verstanden habe, dass es wichtig sei, gerade im Januar dieses Signal zu setzen und den Menschen und der Wirtschaft im Winter durchgängig zur Seite zu stehen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
People news
Auszeichnungen: US-Schauspielerin Viola Davis erreicht «EGOT»-Status
Fußball news
Bundesliga: Medien: Hoffenheim trennt sich von Trainer Breitenreiter
People news
Bühne: Trauer um Regisseur Jürgen Flimm
Tv & kino
Schauspieler : Fraser hat vor Oscars «Schmetterlinge im Bauch»
Handy ratgeber & tests
Featured: Google Pixel 8: Welche Upgrades spendiert Google seinem Top-Smartphone?
Testberichte
Kurztest: Suzuki Vitara Dualjet 1.5 Hybrid: Besser spät als nie
Das beste netz deutschlands
Featured: MacBook Pro 2024: Das ist zum neuen Modell bekannt
Handy ratgeber & tests
Featured: Galaxy S23 vs. iPhone 14: Die Top-Handys 2023 im Vergleich