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Flaschenwürfe auf türkischen Mann: Staatsschutz ermittelt

25.04.2022 Die Berliner Polizei ermittelt wegen eines mutmaßlich rassistischen Angriffs gegen einen unbekannten Flaschen-Werfer im Bezirk Lichtenberg. Dieser habe am frühen Sonntagabend an einer Parkbank einen 27 Jahre alten Mann mit türkischer Staatsangehörigkeit angegriffen, teilte die Polizei am Montag mit. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt habe die Ermittlungen zu der mutmaßlich politisch motivierten Tat übernommen, hieß es.

Ein Einsatzfahrzeug der Polizei steht am Straßenrand. © Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Zunächst soll der offensichtlich alkoholisierte Mann den 27-Jährigen nach dessen Nationalität gefragt und ihm zu verstehen gegeben haben, dass er nichts auf der Bank zu suchen habe. Dann soll er eine Bierflasche auf eine benachbarte Bank geworfen und versucht haben, den Mann zu treten. Eine weitere Flasche, die er nach dem 27-Jährigen warf, habe nur knapp dessen Kopf verfehlt.

© dpa

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Bundespräsident: Steinmeier: Jüdische Gemeinschaft nie wieder im Stich lassen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle Bürger dazu aufgerufen, Antisemitismus in Deutschland entschlossen entgegenzutreten. Zugleich dankte er der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer für ihre Aufklärung über die Verfolgung und Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten. «Unsere Demokratie braucht Menschen wie Sie», sagte Steinmeier am Montag bei der Verleihung des Walther-Rathenau-Preises an die 100-Jährige. Friedländer wisse, was geschehen könne, wenn sich zu wenige Menschen zur Demokratie bekennen. Sie wisse, was geschehe, wenn Menschen andere Menschen entmenschlichen. Und sie gebe dieses Wissen weiter.

Forschung: Vortrag abgesagt: Hochschulverband kritisiert Humboldt-Uni

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, hat die Absage des Vortrags der Biologin Marie-Luise Vollbrecht an der Humboldt-Universität Berlin scharf kritisiert. Die Universität habe der Wissenschaftsfreiheit einen Bärendienst erwiesen, sagte Kempen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Sie hätte stattdessen Rückgrat beweisen sollen und alles daran setzen müssen, dass der Vortrag stattfinden kann», so Kempen.

Berliner Verkehrsbetriebe: Gericht: BVG darf Falschparker umsetzen

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) dürfen Autos umsetzen, die Busse und Trams blockieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden und damit erstmals die neue Regelung nach dem Mobilitätsgesetz überprüft, wie ein Sprecher am Montag mitteilte. Die BVG schicken seit Januar 2020 auch eigene Abschleppfahrzeuge los, um ihre Strecken schneller frei zu bekommen. Die gesetzliche Grundlage dafür wurde mit dem 2018 verabschiedeten Mobilitätsgesetz geschaffen. Dies ist aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden. Die BVG nehme im Rahmen der Gefahrenabwehr Ordnungsaufgaben wahr, hieß es. (Az. VG 11 K 298/21).

Prozess: Immobilien-Betrug: Angeklagter nicht verhandlungsfähig

Der Beginn des Betrugsprozess gegen einen 51-Jährigen um eine mit Fälschungen erschlichene Immobilie im Millionenwert ist am Montag verschoben worden. Der Angeklagte sei derzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht verhandlungsfähig, teilte das Berliner Landgericht mit. Der inhaftierte Mann war kurz zuvor von Justizwachtmeistern in einem Rollstuhl gebracht und nach einigen Minuten wieder aus dem Gerichtssaal geschoben worden. Die Verhandlung könne möglicherweise am 12. Juli beginnen, hieß es am Montag am Rande.

Polizeieinsatz: Als Transfrau erkennbar: Beleidigungen und Schläge

Eine 62-Jährige ist im Berliner Ortsteil Köpenick von einem Unbekannten beleidigt und geschlagen worden. Weil sie nach Angaben der Polizei als Transfrau erkennbar war, soll der Mann sie am Sonntag mit «deine Tasche, du Transe» beleidigt haben. Außerdem habe er versucht, ihr die Tasche zu entreißen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Eine 42 Jahre alte Zeugin eilte der Frau zu Hilfe, daraufhin floh der Mann. Laut Polizei hatte die 62-Jährige eine blutende Nase, sie klagte über Kopf- sowie Nackenschmerzen. Die Frau wurde von Rettungskräften vor Ort versorgt. Die Ermittlungen dauern an.

Landgericht Neuruppin: KZ-Prozess: 101-Jähriger legt Revision gegen Haft-Urteil ein

Knapp neun Monate lang verhandelte das Landgericht Neuruppin gegen einen früheren SS-Wachmann im KZ Sachsenhausen. Das Urteil lautete auf fünf Jahre Haft wegen Beihilfe zum Mord an Tausenden Häftlingen. Dagegen geht der 101-Jährige nun juristisch vor.

Gelder: Berliner Fußball-Verband gibt 376.000 Euro für Jugendfußball

Berlins Fußball-Vereine bekommen pro Jugendmannschaft eine Zuwendung von 160 Euro vom Landesverband. Wie der Berliner Fußball-Verband (BFV) am Montag mitteilte, werden insgesamt 376.000 Euro an die Clubs in der Hauptstadt durch die sogenannte Jugendausschüttung ausgezahlt. Die Höhe der Pauschale blieb laut BFV im Vergleich zum Vorjahr gleich, obwohl es durch die Einführung neuer Spielformen im Kinderfußball deutlich mehr Mannschaften gibt. Laut BFV gibt es 2350 gemeldete Nachwuchsmannschaften, etwa 700 davon im Kinderfußball der G-, F- und E-Jugend.

Wunsiedel i.Fichtelgebirge: Waldbrand bei Arzberg: Polizei ermittelt wegen Brandstiftung

Nach einem erneuten Waldbrand nahe der sächsisch-brandenburgischen Landesgrenze ermittelt die Polizei wegen Brandstiftung. Am Sonntag habe sich bei Arzberg ein Feuer über etwa 1,5 Hektar ausgebreitet, teilte die Polizei am Montag mit. Freiwillige Feuerwehren aus Sachsen und Brandenburg hätten ein weiteres Ausbreiten verhindern können. Nach Einschätzung der Feuerwehr sei eine Selbstentzündung unwahrscheinlich. Darum werde nun Brandstiftung vermutet. Die Höhe des Schadens war noch unklar.

Feuerwehreinsatz: Waldbrand in der Lieberoser Heide: Kampfmittelbelastung

In der Lieberoser Heide ist ein Waldbrand ausgebrochen. Das Feuer lodert nach Angaben des brandenburgischen Waldbrandschutzbeauftragten Raimund Engel vom Montag auf einer Fläche von etwa zehn Hektar. Die Feuerwehr versuche mit einem Großaufgebot, den Brand einzudämmen. Die Arbeiten werden erschwert, weil das Gebiet kampfmittelbelastet ist. Ein Löschhubrauscher sei zur Unterstützung angefordert worden. Ein Polizeihubschrauber fliegt mit einer Wärmebildkamera zur Lageerkundung über das Gebiet.

Demonstrationen: Klimaschützer blockieren erneut Straßen in Berlin

Klimaaktivisten haben in Berlin zum Wochenstart erneut Straßen blockiert. Auf der Stadtautobahn 100 kam es am Montagvormittag dadurch laut Verkehrsinformationszentrale (VIZ) zu Beeinträchtigungen und Staus. Nach Angaben der Polizei gab es zunächst eine Aktion an der Ausfahrt Seestraße/Beusselstraße. Etwa 30 Menschen hätten sich daran beteiligt. Sie seien teilweise festgeklebt gewesen oder hätten sich an einer Schilderbrücke über der Autobahn fixiert. Der A100-Abschnitt vom Autobahndreieck Charlottenburg bis zur Ausfahrt Seestraße war gesperrt, hieß es.

Urlaub: Umfrage: Mehr Berliner wollen im Sommer verreisen

Auf eine Urlaubsreise freuen sich in diesem Jahr wieder deutlich mehr Menschen in Berlin. Rund doppelt so viele wie 2021 wollen laut einer Umfrage wieder im Sommer verreisen. Bis Anfang Juni hatten 57 Prozent der Befragten konkrete Reisepläne, wie die Berliner Sparkasse am Montag mitteilte. 2021 und 2020 lag die Zahl demnach bei je etwas mehr als einem Viertel. «Die Reiselust der Berlinerinnen und Berliner steigt wieder spürbar an», hieß es.

Feuerwehreinsatz: Dachstuhlbrand in Berlin-Kreuzberg gelöscht

Die Berliner Feuerwehr hat einen Dachstuhlbrand in einem Wohnhaus im Ortsteil Kreuzberg gelöscht. Das Feuer sei am Montagmorgen aus ungeklärter Ursache ausgebrochen, sagte ein Sprecher. Es wurde niemand verletzt. Nach Worten des Feuerwehrsprechers gab es Befürchtungen, dass die Flammen auf die benachbarten Gebäude übergreifen könnten - das sei aber nicht passiert.

Saisonvorbereitung: Boateng macht Leistungstest: Erste Nationalspieler starten

Trainer Sandro Schwarz hat noch keine Entscheidung über seine Kadergröße für das zweite Trainingslager von Hertha BSC in der kommenden Woche getroffen. Wie Geschäftsführer Fredi Bobic am Montag bestätigte, wolle man noch die Eindrücke in dieser Woche mit dem Testspiel am Freitag (19.00 Uhr) bei Viertligist Energie Cottbus abwarten.

Wirtschaftsstandort: Taskforce tagt in Schwedt zur Zukunft der PCK-Raffinerie

Eine Projektgruppe zur Zukunft der Öl-Raffinerie PCK in Schwedt ist am Montag vor Ort zur ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), berät die «Taskforce Schwedt», wie es bei einer Umstellung weg von russischem Öl für das Werk weitergeht und welche Chancen es für den Standort gibt. Ziel der Bund-Länder-Projektgruppe sei es, den Standort zu erhalten als Voraussetzung für die Versorgungssicherheit mit Mineralölprodukten und vor allem für den Erhalt der Arbeitsplätze bei einem der größten Arbeitgeber der Region, hieß es.

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