Mitten im Wahlkampf für die Wiederholungswahl in Berlin am 12. Februar haben Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) das BMW-Motorradwerk in Spandau besichtigt. Bei dem Termin am Montag ließen sich die SPD-Politiker an verschiedenen Stationen Details über die Motorradfertigung, Digitalisierung, Logistik und Qualitätssicherung erläutern und haben mit Beschäftigten gesprochen. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Elektromobilität. Ein Teil der bis zu 800 Motorräder, die BMW täglich in Berlin produziert werden, sind elektrische Modelle.
Nach Einschätzung von Scholz wird Deutschland auch nach der Transformation in eine emissionsfreie Zukunft ein bedeutender Industriestandort bleiben. Deutschland sei ein Industrieland «und wird es bleiben». Man werde aber alles dafür tun, CO2-neutral zu wirtschaften, sagte der Kanzler. Er zeigte sich überzeugt, dass aus der Bundesrepublik auch in Zukunft «gute, leistungsfähige und begeisternde Produkte» kommen. «Das wird verbunden sein mit hochqualifizierter Arbeit, die für unser Land typisch ist und auch in Zukunft typisch bleiben muss.»
Giffey sagte: «Berlin ist und soll es auch bleiben - ein moderner Industriestandort.» Das Motorradwerk sei ein Beispiel dafür, dass Industrieunternehmen Berlin die Treue halten, sich aber auch entwickeln und verändern müssten. Das Logo «Berlin built» auf BMW-Motorrädern aus der Hauptstadt stehe dafür, «dass Nummer eins klasse Produkte, perfekte Technologie, neue, innovative Kraft aus Berlin kommt und in die Welt geht.»
Das Spandauer Motorradwerk der BWM Group zählt mit etwa 4000 Beschäftigten zu den wichtigsten Industriebetrieben in der Hauptstadt. Giffey hatte es im Februar 2020 schon einmal besucht. Damals war sie noch Bundesfamilienministerin und bewarb sich gemeinsam mit Fraktionschef Raed Saleh um den SPD-Vorsitz in Berlin, den beide seit November 2020 innehaben. Im April 2022 war Giffey in dem Werk bei der Vorstellung eines E-Scooters für die Berliner Polizei dabei.
Offiziell war der Werksbesuch der Politiker am Montag nicht als Wahlkampftermin deklariert. Rund zwei Monate vor der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar dienen derartige Auftritte auch Wahlkampfzwecken. Die Wahl vom 26. September 2021, die die SPD vor Grünen, CDU und Linken gewonnen hatte, muss wegen schwerwiegender Wahlfehler komplett wiederholt werden. In Umfragen rangierte die SPD mit Giffey zuletzt nur auf Platz zwei oder drei, vorne lagen Grüne oder CDU.
