Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

AfD-Fraktion nimmt Ex-Freie-Wähler-Abgeordneten auf

Paukenschlag im Brandenburger Landtag: Der Abgeordnete Zeschmann verlässt nicht nur die Freie-Wähler-Fraktion - er wechselt zur AfD. Die AfD-Fraktion hat über seinen Aufnahmeantrag beraten.
Landtag Brandenburg
Blick in den Brandenburger Landtag in Potsdam. © Soeren Stache/dpa/Archivbild

Nach seinem Austritt bei den Freien Wählern im Brandenburger Landtag ist der Abgeordnete Philip Zeschmann nun überraschend Mitglied der AfD-Fraktion geworden. Die AfD-Fraktion nahm Zeschmann am Dienstag auf, teilte sie in Potsdam mit. Die AfD-Abgeordneten hätten einstimmig dafür votiert.

Bisher war nicht zu erkennen, dass Zeschmann der AfD nahesteht. Der AfD-Landesverband wird vom Verfassungsschutz Brandenburg seit 2020 als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft, die AfD hält die Einstufung für falsch.

Der bisherige Freie-Wähler-Abgeordnete hatte seinen Austritt am Montag angekündigt. Er ist seit 2019 Abgeordneter im Brandenburger Landtag. Zeschmann wollte nach Angaben von BVB/Freie Wähler auch aus der Vereinigung austreten.

Zeschmann hatte den Austritt mit Unvereinbarkeiten in der Zusammenarbeit mit Fraktionschef Péter Vida begründet. Gespräche zwischen beiden waren erfolglos geblieben. Das Vertrauensverhältnis sei für ihn «zerstört und schwer wieder herzustellen», sagte Zeschmann der Deutschen Presse-Agentur.

Die Zukunft der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Brandenburg ist wegen des Austritts unklar. Der Landtag prüft rechtliche Fragen und mögliche Konsequenzen, die sich aus einem Rückzug ergeben. Fraktionen haben mindestens fünf Abgeordnete.

Die Fraktion BVB/Freie Wähler hatte bisher genau fünf Mitglieder. Eine Fraktion kann aber auch aus nur vier Mitgliedern bestehen, wenn sie bei der Landtagswahl mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Die Freien Wähler waren 2019 mit 5,0 Prozent in den Landtag eingezogen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
ops! no result here