5000 Flüchtlinge aufgenommen: Mehr irreguläre Einreisen

Aktualisiert am 07.06.2023, 15:50 Uhr

In den ersten Monaten dieses Jahres sind deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als erwartet. Insbesondere kamen nur wenige Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Dafür steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte.

Ein Mann hält einen ukrainischen Reisepass in der Hand. © Jens Büttner/dpa/Symbolbild

Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge ist in diesem Jahr deutlich niedriger als erwartet: Bis Ende Mai seien etwa 5000 Flüchtlinge in der Brandenburger Erstaufnahme registriert worden, berichtete Sozialstaatssekretärin Antje Töpfer am Mittwoch im Sozialausschuss des Landtags. Darunter seien rund 400 Menschen aus der Ukraine gewesen.

Die Frage, ob das bislang festgelegte Aufnahmesoll für die Landkreise und kreisfreien Städte von knapp 26.000 Menschen entsprechend nach unten korrigiert wird, soll erst Ende Juni geklärt werden, sagte Innenstaatssekretär Markus Grünewald im Innenausschuss des Landtags. Allerdings sei eine leichte Absenkung des Solls zu erwarten, weil weniger Menschen aus der Ukraine um Aufnahme gebeten hätten.

Bie Bewertung der Lage sei aber schwierig, weil die Zahl der illegalen Einreisen in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen habe, berichtete Grünewald. So seien in den Wintermonaten Januar und Februar jeweils rund 200 Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung aufgegriffen worden. Im März seien es bereits 500 Fälle und im April und Mai jeweils 900 Aufgriffe gewesen.

Bis Ende März seien rund 22.200 Menschen auf die Kommunen verteilt worden. Da dort gut 29.200 Plätze für die vorläufige Unterbringung vorhanden seien, gebe es in den Kommunen noch genügend Kapazitäten. Das Land habe zur Finanzierung von neuen Unterkünften bis Mai auch schon 16 Millionen Euro an die Kommunen gezahlt.

Grünewald erklärte in diesem Zusammenhang dass die derzeit knapp 5000 Plätze in den Erstaufnahmen aktuell nur gut zur Hälfte belegt seien. Derzeit laufe aber eine Umbauphase, weil abgelehnte Asylbewerber künftig nicht nur 3 bis 4 Monate, sondern bis zu 18 Monaten in der Erstaufnahme bleiben sollen. Ab 1. Juli sollen nur Menschen mit Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden. Dies soll die Kommunen entlasten.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte angekündigt, dazu die Kapazitäten in den drei Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes um 1500 Plätze in Containern in diesem Jahr und später um mögliche weitere 1500 Plätze zu erhöhen.