Scholz: Mit Respekt und Zusammenhalt gegen Rechtspopulismus

Mit einer positiven Gestaltung der Zukunft will Bundeskanzler Olaf Scholz die in Umfragen erstarkte AfD in die Schranken weisen. Wenn man eine Zukunftsvorstellung gewährleisten könne, an die man - auch im Hinblick auf den Klimawandel - glauben könne, «dann sind die Chancen für solche Parteien klein», sagte der SPD-Politiker am Samstag auf dem 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. «Die AfD ist eine Partei, die die falsche Behauptung aufbringt, früher war alles besser.»
38. Deutscher Evangelischer Kirchentag
Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, spricht beim 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag. © Daniel Karmann/dpa

In zahlreichen Ländern gebe es ein Erstarken extremer Parteien und Strömungen. Es gelinge nur, dagegen vorzugehen, «wenn wir Zukunft, Respekt und Zusammenhalt zu unserem Thema machen».

Scholz betonte: «Wir leben in einer Zeit großer Umbrüche. Die Frage: «Geht das gut aus?» bewegt die Leute.» Die Dinge, die die Politik nun unternehme, müssten als Verbesserung der Lebensverhältnisse verstanden werden. Dann könne man sagen: «Es gibt für Dich und Euch eine gute Zukunft.»

Zugleich plädierte der Kanzler für mehr Zusammenhalt in Deutschland: «Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Gesellschaft zusammenhält, dass Respekt herrscht.» Es dürfe Menschen, die in der Stadt wohnen, nicht so vorkommen, als könne man in ländlichen Regionen nicht gut leben. Man dürfe es nicht «doof» finden, wenn jemand danach strebe, ein Einfamilienhaus zu besitzen. Mehr Gelassenheit sei notwendig.

Die aktuelle Bundesregierung trage dazu bei, dass es Alternativen gebe zur Hinwendung der Menschen zu rechtspopulistischen Parteien. Als konkrete Beispiele nannte er die Erhöhung des Mindestlohns und des Wohngelds. «Wir haben vieles getan, dass Zusammenhalt und Respekt unsere Gesellschaft begleiten können.»

© dpa
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