Scholz hält auf Parteitag der SPD Rede zur politischen Lage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am 22. Oktober auf dem Parteitag der Bayern-SPD eine Rede zur aktuellen politischen Lage halten. Scholz werde darin auf die Herausforderungen durch den russischen Angriff auf die Ukraine und die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen angesichts der steigenden Energiepreise eingehen, sagte SPD-Landeschef Florian von Brunn der Deutschen Presse-Agentur in München.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht in Hannover. © Michael Matthey/dpa/Archivbild

Von Brunn will sich auf dem Parteitag zum Spitzenkandidaten für die bayerische Landtagswahl in rund einem Jahr wählen lassen. Nachdem der Landesvorstand ihn bereits einstimmig nominiert hat und es keinen Gegenkandidaten gibt, dürfte die Wahl eine reine Formalie sein.

Für von Brunn ist der Besuch von Scholz ein wichtiges Zeichen für die Geschlossenheit der SPD und für ihre politische Schlagkraft: «Das zeigt nicht nur, dass wir gemeinsam Seite an Seite für soziale Politik eintreten. Sondern auch, wie wichtig Olaf Scholz Bayern ist und wie gut wir zusammenarbeiten.»

Angesichts der aktuellen Umfragen ist die Bayern-SPD auch dringend auf prominente Unterstützung und Rückenwind aus Berlin angewiesen. Seit Jahren dümpelt die Partei im Freistaat um einen Wert von zehn Prozent und ist damit hinter CSU, Grünen, Freien Wählern und AfD nur noch fünftstärkste Kraft im Land.

Von Brunn, zweifacher Vater, ist 53 Jahre alt und lebt in seiner Heimatstadt München. Er ist seit 2013 Abgeordneter im Bayerischen Landtag, seit 2021 SPD-Fraktionschef und bildet ebenfalls seit 2021 gemeinsam mit Ronja Endres die Doppelspitze der Bayern-SPD. In der SPD ist er seit 1990 Mitglied.

Für Scholz ist der Parteitag am 22. Oktober aber nicht der einzige Termin in München - zuvor ist er auch im Bildungszentrum der Handwerkskammer zu Gast und will sich über den Stand der Energiewende berichten lassen, geplant ist auch ein Besuch mit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter bei einem Wohnungsbauprojekt.

© dpa
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