Neuer CSU-Generalsekretär: Entscheidung am Freitag?

05.05.2022 So überraschend die Amtszeit von Stephan Mayer in der CSU-Zentrale endete, so groß ist nun die Spannung, wer in seine Fußstapfen tritt. Namen kursieren viele, gefolgt von noch mehr Fragezeichen.

Das Logo der CSU bei einem Parteitag auf einem Bildschirm. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild

Nach dem überraschenden Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer wird in der CSU mit einer Entscheidung zur Nachbesetzung am Freitag gerechnet. «Es wäre gut, wenn wir nicht mit der Ungewissheit ins Wochenende gehen würden», hieß es aus dem CSU-Vorstand. Ex-Parteichef Erwin Huber warnte die Parteiführung um CSU-Chef Markus Söder zwar vor Panik - empfahl wegen der dramatischen Lage der CSU aber zügige Personalentscheidungen.

Da die Entscheidung aber alleine bei Parteichef Markus Söder liege und je nach Personalie auch Folgeentscheidungen denkbar wären, könne es sich aber auch noch verzögern, hieß es weiter. Von Söder selbst war am Donnerstag nichts zum weiteren Vorgehen zu hören - er hatte am Mittwoch angekündigt, die Nachfolge rasch klären zu wollen.

Nach Ansicht von CSU-Oberbayern-Chefin Ilse Aigner sollte der Nachfolger nicht aus einem Ballungszentrum kommen, aber politisch sehr erfahren sein. «Der neue General sollte den ländlichen Raum repräsentieren und stärken», sagte sie der dpa in München. Es sei aber nicht entscheidend, ob es eine Frau oder ein Mann werde. «In diesen Kategorien sollten wir bei der Auswahl nicht denken. Es geht um Qualifikation, nicht ums Geschlecht», sagte Aigner, die auch Mitglied des CSU-Präsidiums ist.

Wichtiger sei, dass die Person «ausreichend Erfahrung» mitbringe, die Partei und ihre Strukturen gut kenne und gegen bundespolitische Größen in Fernseh-Diskussionen wortgewandt und intelligent bestehen könne. «Ein glaubwürdiger Macher, ein authentischer, guter Kommunikator. Es muss jemand sein, der Themen setzt und damit unsere Wählerschaft abholt.»

An den laufenden Spekulationen will sich Aigner nicht beteiligen: «Ich werde jetzt nicht über Namen spekulieren. Es gibt einige, denen ich dieses Amt zutraue», sagte sie. Söder müsse jetzt schnell handeln und sie sei davon überzeugt, dass er dies auch tun werde.

In der CSU kursierten am Donnerstag wieder zahlreiche Namen von potenziellen Kandidaten für den wichtigen Posten - genannt wurden neben diversen Bundestagsabgeordneten wie Daniela Ludwig, Thomas Silberhorn oder auch der von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Sollte Söder sich für Kaniber entscheiden, würde dies aber wiederum eine Nachbesetzung im Kabinett mit sich bringen, sollte er am bisherigen Regionalproporz festhalten, müsste der Ministerposten durch einen Oberbayern nachbesetzt werden.

Unabhängig von der reinen Personalfrage sieht Huber die größten Probleme der CSU an einer anderen Stelle: «Der gewaltige Stimmenverlust bei der Bundestagswahl, das Pandemiemanagement, vor allem aber indiskutable moralische Fehltritte von Mandatsträgern und zuletzt der Blackout des Generalsekretärs haben die CSU in eine dramatische Situation gebracht», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in München.

Huber spielte damit auf die Maskenaffäre an, bei der CSU-Abgeordneten im Zentrum stehen, und auf den Rücktritt von Mayer am Dienstagabend - Mayer soll zuvor einen Journalisten telefonisch bedroht haben. Zwar sei die Substanz der Volkspartei CSU stark, nun müsse wie bei Krisen in der Vergangenheit reiner Tisch gemacht werden: «Aber das setzt große Standfestigkeit und erkennbare Klärungen voraus, die breit anzugehen sind.» Zu den Problemen gehörten die Einbrüche im Stammwählerbereich, die zu geringe Attraktivität für die junge Generation, die schonungslose Aufklärung des Fehlverhaltens einzelner Mandatsträger, die glaubwürdige Durchsetzung der Transparenzregeln und insgesamt die absolute Konzentration auf Bayern.

Auch Aigner betonte, dass sich die CSU rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in keinem zufriedenstellenden Zustand präsentiere: «Die CSU regiert Bayern sehr gut - aber die Probleme in der Partei lenken den Fokus davon ab. Das müssen wir schnell in den Griff bekommen. Die CSU steht für Respekt, Rücksicht, Augenmaß. Meine CSU ist ehrlich, authentisch und menschlich.» Diese Werte seien in letzter Zeit an mancher Stelle in der Partei abhanden gekommen. «Das müssen wir wieder ändern. So wie es in der Vergangenheit gelaufen ist, dürfen wir nicht weiter machen.»

Nach kaum mehr als zwei Monaten Amtszeit hatte der bisherige CSU-Generalsekretär Stephan Mayer seinen Rücktritt erklärt. Der 48-Jährige nannte dafür in einer schriftlichen Erklärung gesundheitliche Gründe. Zugleich räumte er allerdings eine «möglicherweise» im Rückblick nicht angemessene Wortwahl einem «Bunte»-Journalisten gegenüber ein. Der Journalist hatte Mayer zuvor vorgeworfen, ihn telefonisch bedroht zu haben, im Zusammenhang mit einem Bericht über Mayers Privatleben. Söder hatte am Mittwoch angekündigt, die Nachfolge rasch zu klären.

© dpa

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