Stadtrat will keinen Ratsentscheid über Hochhausgrenze

Es ist ein immer wiederkehrender Zankapfel: die Hochhausgrenze in München. Nun hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung entschieden, dass die Stadt ihre Bürgerinnen und Bürger nicht von sich aus darüber abstimmen lässt, ob neue Gebäude weiterhin niedriger als die Frauenkirche sein sollen. Nach dem Beschluss des Ausschusses vom Mittwoch ist die Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrates am 26. Oktober nur noch eine Formsache. Ein Bürgerentscheid in der Sache ist freilich weiterhin möglich.
Die Innenstadt der bayerischen Landeshauptstadt mit der Frauenkirche im Zentrum. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild

2004 hatten sich die Münchnerinnen und Münchner in einem Bürgerentscheid mit einer hauchdünnen Mehrheit dafür ausgesprochen, dass im Stadtgebiet auch außerhalb des Mittleren Rings eine Grenze von 100 Metern für Neubauten gelten soll. Daraus resultierte eine einjährige strenge Bindungsfrist, die aber seit nunmehr 17 Jahren entfallen ist.

«Bislang hat sich die Stadt aber immer daran gehalten, auch wenn es rechtlich nicht mehr bindend war», erläuterte ein Sprecher des zuständigen Referats. Nachdem es aber derzeit Debatten um neue Hochhausprojekte gibt, hatte die ÖDP angestrebt, dass der Stadtrat in Anlehnung an den früheren Bürgerentscheid einen Ratsentscheid in die Wege leitet.

© dpa
Weitere News
Top News
Fußball news
18. Spieltag: BVB springt auf Champions-League-Platz - 2:0 in Leverkusen
Tv & kino
Saarland: Rührende Freude bei Filmfestival Max Ophüls Preis
People news
Niederländisches Königshaus : Oranje-Prinzessin Amalia in der Karibik
Musik news
Rockband: 50 Jahre Kiss: Am Anfang kamen nur zehn Zuschauer
Das beste netz deutschlands
Featured: DeepL Write: So nutzt Du die KI-Schreibhilfe für Texte
Das beste netz deutschlands
Featured: Chat GPT: So nutzt Du den KI-Bot von OpenAI
Internet news & surftipps
Extremismus: SPD-Abgeordneter für 14-Tage-Speicherpflicht für IP-Adressen
Reise
Flüge verspätet und gestrichen: Streik am Düsseldorfer Airport: Diese Rechte haben Reisende
Empfehlungen der Redaktion
Regional baden württemberg
Freiburg im Breisgau: FDP-Stadtrat will neue Runde im Parkgebührenstreit
Sport news
Mitgliederversammlung: Medienbericht: DOSB will Weg für Olympia-Bewerbung ebnen
Regional bayern
Luftverschmutzung: München will Umweltzone verschärfen und ausweiten