Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Kommunen fürchten Mittelkürzungen für ländliche Entwicklung

Im Bundeshaushalt soll gespart werden - auch bei der ländlichen Entwicklung. Bayerns Kommunen fürchten, manche Regionen könnten abgehängt werden.
Ländlicher Raum
Das Abendlicht lässt die idyllische Ortschaft aufleuchten. © Nicolas Armer/dpa

In Bayerns Kommunen ist die Sorge vor erheblichen Mittelkürzungen für die ländliche Entwicklung im Bundeshaushalt 2024 groß. Kurz vor weiteren Haushaltsberatungen in Berlin Mitte November verweist Hans-Peter Schmucker, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern, nochmals auf die Bedeutung der Gelder für viele Dörfer im Freistaat.

Sollten die Mittel deutlich gekürzt werden, wäre das «extrem schlimm für den ländlichen Raum», so Schmucker. Es gehe um gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land. Von Städtern werde der ländliche Raum nur als interessant empfunden, «wenn es um Erholung, Energiegewinnung oder die Produktion von Lebensmitteln geht, die die Städter dann essen». Die Dorferneuerungsprojekte in vielen Kommunen drehten sich um aktuelle Themen Wassermanagement, Anpassung an den Klimawandel, Flächeneinsparung sowie eine zeitgemäße Infrastruktur.

Schmucker verweist unter anderem auf den Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie auf den Bayerischen Gemeindetag, die bereits vor Mittelkürzungen gewarnt hätten. Er hofft, dass die Kürzungspläne doch nicht umgesetzt werden.

Der DStGB hatte kürzlich mitgeteilt: «Die im Raum stehenden radikalen Kürzungen bei der Förderung ländlicher und strukturschwacher Regionen wären ein fatales Signal an die Städte und Gemeinden.» Vielerorts seien kommunale Entwicklungsvorhaben vorbereitet worden, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. «Die Umsetzung dieser Projekte wird nun durch fehlende Finanzierung in Frage gestellt.»

Vom Bayerischen Gemeindetag hieß es zuvor schon: «Die verfassungsrechtlich geforderte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden.»

Der Haushaltsentwurf für 2024 sieht vor, den Sonderrahmenplan «Ländliche Entwicklung» des Bundes zu streichen sowie bei der Gemeinschaftsaufgabe «Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes» (GAK) massiv zu kürzen. Aus dem Sonderrahmenplan erhielten die Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern 2022 nach Angaben des Gemeindetages rund 49 Millionen Euro, aus regulären GAK-Mitteln etwa 45 Millionen Euro.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Lenny Kravitz
Musik news
Lenny Kravitz wird mit Stern auf «Walk of Fame» geehrt
The Thaumaturge | Test zum Rollenspiel: Bezwinge die Dämonen, rette die Stadt
Games news
The Thaumaturge | Test zum Rollenspiel: Bezwinge die Dämonen, rette die Stadt
Kampfansage an Marvel: Das plant DC 2024 und darüber hinaus
Tv & kino
Kampfansage an Marvel: Das plant DC 2024 und darüber hinaus
Apple-Logo
Internet news & surftipps
EU-Kommission: Milliarden-Strafe gegen Apple
iOS 18: Welche iPhones und iPads unterstützen das Update?
Handy ratgeber & tests
iOS 18: Welche iPhones und iPads unterstützen das Update?
MacBook Air 2024 mit M3-Chip: Das kann der neue Apple-Laptop
Das beste netz deutschlands
MacBook Air 2024 mit M3-Chip: Das kann der neue Apple-Laptop
Samantha Kerr
Fußball news
Fußball-Star Kerr bestreitet rassistische Beleidigung
Eine Katze schlüpft durch eine Öffnung
Tiere
Was tun, wenn es meiner Katze zu laut wird?