Energie ist Top-Thema beim Treffen von Söder und Fiala

Am Donnerstag wird Bayerns Ministerpräsident Söder in Prag zum Antrittsbesuch beim neuen Premier Fiala erwartet. Zu besprechen gibt es viel, denn beide Länder verbindet nicht nur eine lange Grenze.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident des Freistaats Bayern. © Daniel Vogl/dpa/Archivbild

Beim Treffen mit dem neuen tschechischen Premier Petr Fiala will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder insbesondere über Energiethemen sprechen. «Wir werden uns für eine Energiepartnerschaft etwa bei Wasserstoff einsetzen. Dabei könnte es eine neue Wasserstoffregion Ostbayern-Tschechien geben», sagte der CSU-Chef am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Energie sei bei seinem Antrittsbesuch in Prag am Donnerstag «das Top-Thema».

Ob dabei aber auch über den tschechischen Plan, in Grenznähe ein Endlager für Atommüll zu bauen, gesprochen werde, ließ Söder offen. In einem Brief an Fiala von Anfang Februar hatte Söder das Vorhaben noch massiv kritisiert und erklärt, es mache die Bemühungen zum Erhalt des Lebens- und Naturraums Bayerwald/Böhmerwald zunichte.

«Zudem wollen wir die Zusammenarbeit bei Technologie, Kultur und Sprache institutionalisieren und weiter professionalisieren», sagte Söder. Beispiele dafür seien ein Beirat zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die Vertiefung der bayerisch-tschechischen Regierungskommission. Im Bereich Technologie kann sich Söder einen 5G-Korridor zwischen München und Prag vorstellen, um den Aufbau von Hochgeschwindigkeits-Mobilfunk voranzutreiben.

«Beim Thema Kultur und Sprache setzen wir uns für einen Sprachgipfel im Grenzgebiet ein und wollen neue Impulse zum Erlernen der Nachbarsprache geben», sagte Söder. Ferner müsse die Verkehrsverbindung zwischen Bayern und Tschechien besser werden. «Die Verantwortung liegt dabei beim Bund. Die Verbindungen zwischen Ost und West müssen genauso vorangebracht werden wie die Verbindungen zwischen Nord und Süd.» Nur so lasse sich die enge Verflechtung in der Mitte Europas stärken und auch im Verkehrsnetz abbilden.

«Für Bayern ist die Beziehung zum Nachbarland Tschechien sehr wichtig», sagte Söder. Er freue sich sehr, dass das Treffen nun stattfinde. Bayern und Tschechien hätten wegen ihrer langen gemeinsamen Grenze eine historisch wichtige Verbindung. «Dabei sehen wir viel Potenzial für Zusammenarbeit. Gerade im Grenzraum gibt es Aktivierungspotenzial.» Mit Blick auf die von seinem Vorgänger Horst Seehofer (CSU) vorangebrachte Verbesserung der bayerisch-tschechischen Beziehungen sprach Söder von einem historischen Verdienst, an den er nun anknüpfen wolle.

Im Anschluss an das Treffen in der sogenannten Kramář-Villa soll es eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Regierungschefs geben. Fiala wurde Ende November zum Ministerpräsidenten ernannt, er folgte auf den populistischen Milliardär Andrej Babis, der wegen Finanzenthüllungen unter Druck geraten war.

© dpa
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