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Haftbefehl gegen Syrer wegen IS-Mitgliedschaft

Ein bereits inhaftierter mutmaßlicher Schleuser soll nach neuen Erkenntnissen der Generalstaatsanwaltschaft München auch Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein. Gegen den Mann sei nun ein Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung ergangen, teilte die Behörde am Dienstag in München mit. Nach Angaben der Ermittler soll er unter anderem Propagandavideos im Internet verbreitet haben, die zu einer Beteiligung am IS und am so genannten Dschihad aufrufen, dem sogenannten Heiligen Krieg gegen Menschen, die aus Sicht des IS Ungläubige sind.
Gefängnis
Eine geschlossene Pforte in einer Justizvollzugsanstalt. © Frank Molter/dpa/Symbolbild

Im Oktober 2016 soll sich der Syrer der Mitteilung zufolge der Miliz angeschlossen haben. Bis 2018 sei er als bewaffneter Kämpfer in verschiedenen Positionen in syrischen Städten wie Abu Kamal und Rakka tätig gewesen. Spätestens im Oktober 2022 soll er in Deutschland eingereist und weiter für den IS aktiv gewesen sein. «Er soll eine extremistisch-islamistische Ideologie vertreten, die den bewaffneten Dschihad als legitimes Mittel zur Durchsetzung ultrakonservativer islamistischer Interessen ansieht und die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnt», schreibt die Generalstaatsanwaltschaft.

Der Haftbefehl stammt den Angaben zufolge vom vergangenen Freitag. Am Montag hätten Kriminalbeamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken den Mann dem Ermittlungsrichter am Oberlandesgericht München vorgeführt. Dieser habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

© dpa
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