In Bayern wurden im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgegriffen wie 2021. 2022 seien es 2929 ausländische Mädchen und Jungen gewesen, 2021 waren es 1424, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Lediglich rund 17 Prozent der Erstaufgriffe im gesamten Kalenderjahr 2022 seien Kinder und Jugendliche aus der Ukraine gewesen. Zum Vergleich: In den Jahren zwischen 2018 und 2020 seien es jeweils rund 500 und 600 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gewesen.
«Bayern zeigt Herz und übernimmt Verantwortung. Zahlreiche Ehrenamtliche und die Akteure der Jugendhilfe kümmern sich mit großem Engagement um unbegleitete minderjährige Kinder, die auf ihrer Flucht für uns oft Unvorstellbares erleben mussten», sagte Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU). Viele Kommunen würden allerdings mittlerweile an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit stoßen.
Nach Angaben des Ministeriums stellt dieser «hohe, anhaltende Zugang», die örtlichen Jugendämter bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung «vor enorme Herausforderungen». Dies gelte weniger für die nicht-ukrainischen Kinder und Jugendlichen, sondern vor allem für jene aus Afghanistan und Syrien. «Die Aufnahmekapazitäten sind inzwischen nahezu erschöpft und es sind kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten vorhanden», hieß es weiter. Zudem verschärften fehlende Fachkräfte im gesamten Bereich der Kinder- und Jugendhilfe den Aufbau von zusätzlichen Unterbringungskapazitäten.
Vor diesem Hintergrund ist es nötig, dass bei Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen pragmatische und flexible Lösungen umgesetzt werden. Das Ministerium sprach von einem «aktuell hochdynamischen und unkalkulierbaren» Geschehen. Maßstab aller Lösungen müsse stets die Sicherstellung des Kindeswohls sein.
«Der Freistaat unterstützt die Kommunen in dieser herausfordernden Lage nach Kräften. Leider kommt der Bund seiner Verantwortung wieder einmal nicht nach», betonte Scharf. Die Ampel-Regierung im Bund müsse dringend nachbessern: «Länder und Kommunen brauchen eine stärkere finanzielle Unterstützung. Nur dann sind pragmatische, flexible Lösungen vor Ort möglich.»
Bund und Länder hatten sich im vergangenen November darauf geeinigt, dass sich der Bund wegen der hohen Zuwanderungszahlen mit zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe bei der Unterbringung von Flüchtlingen beteiligt. Für 2023 sind dies 1,5 Milliarden Euro für Menschen aus der Ukraine. Für Menschen aus anderen Ländern fließt eine jährliche Pauschale von 1,25 Milliarden Euro; dieses Geld ist auch für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge vorgesehen.
