KfW: Bayerische Kommunen weniger verschuldet

16.05.2022 Die bayerischen Kommunen stehen nach einer Studie der staatlichen Förderbank KfW im bundesweiten Vergleich gut da. Die Steuereinnahmen seien im vergangenen Jahr stärker gestiegen und die Verschuldung sei weit geringer als im Bundesdurchschnitt. 48 Prozent der befragten Kämmerer in Deutschland bewerteten ihre Finanzlage Ende 2021 als negativ, 21 Prozent als positiv, teilte die KfW am Montag in Frankfurt am Main mit. Kräftig gestiegen seien die Gewerbesteuern vor allem in strukturstarken Regionen.

Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

In Bayern stiegen die Steuereinnahmen laut KfW im Jahr 2021 um 18,9 Prozent und damit stärker als im Bundesdurchschnitt mit 15 Prozent. Die Gesamteinnahmen stiegen um 4,6 Prozent, die Ausgaben um 3,5 Prozent. «In der Summe schlossen die Kommunen in Bayern damit das Haushaltsjahr 2021 mit einem Überschuss von 17 Euro je Einwohner ab.» Das war zwar weniger als der deutsche Durchschnitt von 55 Euro je Einwohner.

Aber die Kassenkreditverschuldung der bayerischen Kommunen lag Ende 2021 bei nur 19 Euro je Einwohner, gegenüber 382 Euro je Einwohner im Durchschnitt aller deutschen Kommunen. Kassenkredite werden von den Kommunen genutzt, um kurzfristig Haushaltslücken zu schließen. Und auch bei den sonstigen Krediten, die vorrangig für öffentliche Investitionen eingesetzt werden, liegt Bayern mit 1048 Euro je Einwohner weit besser als Deutschland im Durchschnitt von 1306 Euro je Einwohner.

Die Kommunalfinanzen müssten aber stabiler und krisenfester aufgestellt werden, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. Eine Nachbefragung zum KfW-Kommunalpanel im April zeige, dass «die gestiegenen Energiepreise schon spürbare Auswirkungen auf viele Kommunen haben». Vielerorts würden Haushalte angepasst. Die gestiegenen Baupreise vergrößerten den Investitionsstau. Bundesweit hätten Städte, Gemeinden und Landkreise den Rückstand schon Ende 2021 auf 159 Milliarden Euro beziffert. Mehr als die Hälfte der überfälligen Investitionen entfiel auf Schulen und Straßen.

© dpa

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