Steinmeier: Müssen uns gegen Putins Treiben wehren

05.07.2022 Erstmals seit zwei Jahren lädt Bundespräsident Steinmeier das Diplomatische Korps wieder zu einer Sommerreise. Diesmal geht es nach Franken - Wirtschaft, Forschung und Geschichte sind die Themen. Überschattet wird der Ausflug von der Krise in der Ukraine.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht. © Britta Pedersen/dpa

Überschattet vom Krieg in der Ukraine hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit 150 in Deutschland akkreditieren Botschaftern und rund 20 Leitern internationaler Einrichtungen Franken besucht. «Wenn Bayern für Laptop und Lederhose steht, dann steht Franken für Turbinen und Trachten, für Wasserstoff und Weltkulturerbe», sagte Steinmeier bei einem Mittagessen für die Diplomaten in der Nürnberger Kartäuserkirche.

Am Abend trafen Steinmeier und seine Gäste in der historischen Altstadt von Bamberg ein, besichtigten den Dom und ließen den Abend im Rosengarten der Residenz mit Blick auf die Stadt ausklingen. Der Bundespräsident ermunterte die internationalen Gäste auf Englisch, auch das berühmte Bamberger Rauchbier zu probieren: «Thank you and Prost», schloss er seine Rede.

Am Vormittag hatte Steinmeier mit dem Diplomatischen Korps den mittelständischen Pumpenbauer Leistritz in Nürnberg besucht. Am Nachmittag ging die Tour weiter nach Erlangen, wo der Besuch eines Helmholtz-Inistituts für Erneuerbare Energien auf dem Programm stand. Nicht mit von der Partie war der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte die internationalen Gäste und stellte die Besonderheiten Bayerns in Deutschland heraus. Die Bayern seien «im Grunde genommen freundlich», sagte Söder. Der Ministerpräsident erinnerte an die Geschichte der alten Handelsstadt Nürnberg, aber auch an deren dunkelste Zeit, als die Nationalsozialisten sie zu einer ihrer Vorzeigestädte hätten machen wollen.

Bundespräsident Steinmeier bezeichnete in seiner Rede an die Diplomaten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als ein mörderisches Verbrechen. Bei dem Mittagessen mit dem Diplomatischen Korps sagte Steinmeier in Nürnberg, die internationale Gemeinschaft müsse sich dieser imperialen Kriegstreiberei entgegenstellen. «Wir müssen uns zur Wehr setzen. Das schulden wir den vielen mutigen Menschen in der Ukraine, die Tag für Tag Widerstand leisten», sagte er in der Kartäuserkirche des Germanischen Nationalmuseums.

Der Krieg in der Ukraine bringe entsetzliches Leid über Millionen Menschen. «Er ist ein mörderisches Verbrechen», für das allein Russlands Präsident Wladimir Putin verantwortlich sei, sagte Steinmeier. Nach den Preissteigerungen in diesem Jahr könne es zu echter Knappheit im nächsten Jahr kommen. Die wohlhabenderen Staaten stünden in der Pflicht, rechtzeitig den ärmeren Ländern zu helfen.

Deutschland stehe fest und entschlossen an der Seite der Ukraine, versicherte er. «Das bedeutet zuallererst, dass wir die Ukraine politisch und militärisch unterstützen», sagte der Bundespräsident. Dass die Ukraine nun ein Kandidat zur Aufnahme in die EU sei, sei mehr als nur ein symbolischer Akt.

Steinmeier warnte davor, den Kampf gegen den Klimawandel wegen der Ukraine-Sorgen zu vernachlässigen. Auch dürfe der internationale Austausch nicht leiden. «Wir dürfen nicht zulassen, dass das Gift des Misstrauens, des Hasses und der Feindschaft sich weiter ausbreitet», sagte er.

© dpa

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