Teilerfolg für Haenel im Streit mit Heckler & Koch um Patent

Im Streit um ein wichtiges Patent für einen Bundeswehr-Großauftrag hat der Thüringer Waffenhersteller Haenel einen Teilerfolg gegen seinen schwäbischen Konkurrenten Heckler & Koch erzielt. Das Bundespatentgericht in München erklärte das Patent von Heckler & Koch in Deutschland am Freitag für teilweise nichtig, wie ein Sprecher des Gerichts sagte. In einem reduzierten Umfang bleibt das Patent auf ein Wasserverschlusssystem für Gewehre allerdings bestehen.
Auf einem Schild vor der Firmenzentrale steht der Name des Thüringer Waffenherstellers C.G.Haenel. © Wolf von Dewitz/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Kosten des Verfahrens müssen zu 40 Prozent von der Klägerin Haenel und zu 60 Prozent von Heckler & Koch getragen werden. Die Aufteilung gilt häufig als Indiz dafür, wer sich in größerem Maße durchgesetzt hat.

Die Namen der beiden Unternehmen nannte das Bundespatentgericht nicht explizit, doch haben die Streitigkeiten zwischen beiden Sturmgewehrfabrikanten eine lange und in der Öffentlichkeit bekannte Vorgeschichte. Das Patent spielt eine zentrale Rolle für einen Auftrag der Bundeswehr für 120.000 Sturmgewehre. Zunächst war dieser überraschend an Haenel gegangen. Der Lieferant war dann aber wegen Verletzung des Patents von Heckler & Koch ausgeschlossen worden.

Was die Entscheidung des Bundespatentgerichts für das Vergabeverfahren bedeutet, ist unklar. Bei einer kompletten Nichtigkeit hätte Haenel argumentieren können, dass man ein nichtiges Patent auch nicht verletzten kann. Ob dafür auch die partielle Nichtigkeit reicht, werden voraussichtlich andere Gerichte entscheiden müssen. Zuletzt war das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Streit befasst, im Juni hatten die Richter eine Beschwerde von Haenel abgewiesen - damals aber noch mit dem anderen Stand zur Gültigkeit des Patents.

© dpa
Weitere News
Top News
Internet news & surftipps
Streamingdienste: Netflix-Serie «Wednesday» weiter auf Höhenflug
Internet news & surftipps
Internet: Ukraine, WM, Olympia: Corona fliegt aus den Google-Charts
Fußball news
WM-Achtelfinale: Portugal stürmt ins Viertelfinale - Schweizer enttäuschend
People news
Leute: «Großartige Komikerin» - «Cheers»-Star Kirstie Alley ist tot
Games news
Featured: God of War Ragnarök: Die besten Builds, Waffen, Rüstungen und Runen
Internet news & surftipps
Leute: #wednesdaydance: Tanz aus Netflix-Serie geht im Netz viral
Tv & kino
Featured: Lady Chatterleys Liebhaber auf Netflix: Das Ende und die Altersfreigabe des Erotikdramas erklärt
Familie
Bittersüß: In Citronat und Orangeat steckt mehr Zucker als Frucht
Empfehlungen der Redaktion
Regional baden württemberg
Waffenhersteller: Sturmgewehr-Streit vor Bundespatentgericht
Regional thüringen
Rüstungsindustrie: Vergabe von Sturmgewehr-Großauftrag: Gericht fällt Beschluss
Regional thüringen
Rüstungsindustrie: Gericht: Weg frei für Sturmgewehr-Auftrag an Heckler & Koch
Regional baden württemberg
Heckler & Koch: Gericht macht Weg frei für Sturmgewehr-Auftrag
Inland
Bundeswehr: Gericht macht den Weg frei für Sturmgewehr-Auftrag
Wirtschaft
Rüstungsfirma: Waffenfirma Heckler & Koch macht deutlich mehr Gewinn
Regional baden württemberg
Rüstungsindustrie: Waffenhersteller Heckler & Koch macht mehr Gewinn als zuvor
Regional baden württemberg
Rüstungsindustrie: Heckler & Koch mit guten Zahlen und Niederlage vor Gericht