Kretschmann warnt vor «Populisten und Demokratieverächtern»

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat mit eindringlichen Worten vor einem Niedergang des Vertrauens in die Demokratie in Europa wie in den USA gewarnt. «Unsere liberalen Demokratien sind erneut in Not», sagte Kretschmann am Montag in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania. Der Grünen-Politiker warnte vor «Populisten und Demokratieverächtern, die nur billige Parolen und leere Versprechungen haben, die Ängste schüren und vor Lügen nicht zurückschrecken und die Gesellschaft spalten». Das zersetze das Vertrauen in demokratische Institutionen und Prozesse. Zudem werde die Demokratie von außen bedroht, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Winfried Kretschmann (l, Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsidnet von Baden-Württemberg, spricht in Pittsburgh. © Nico Pointner/dpa

Demokratie sei nie selbstverständlich, sondern müsse verteidigt werden, sagte der Regierungschef. Er plädierte für einen leistungsfähigen Staat und eine starke demokratische Führung. Aber auch die beste demokratische Regierung brauche das Volk, das die gemeinsamen Werte teile und die Spielregeln verteidige.

Kretschmann befindet sich diese Woche mit einer mehr als 100-köpfigen Delegation in den USA. Dort will er für den Südwesten in Pittsburgh und Kalifornien Kontakte knüpfen.

© dpa
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