Palmer sieht Probleme bei Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sieht Probleme bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. «Es ist nicht einzusehen, warum es Flüchtlinge erster und zweiter Klasse geben soll und warum wir so viele Leistungen ausbringen, dass Leute nur wegen dieser erhöhten Leistungsanreize ihr bisheriges Zufluchtsland wechseln und nach Deutschland kommen», sagte Palmer im Podcast «Die Wochentester» des Kölner Stadt-Anzeigers und des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Es gebe da ein Problem, meinte er.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. © Marijan Murat/dpa/Archivbild

Vor wenigen Tagen hatte CDU-Chef Friedrich Merz für Aufregung gesorgt, weil er ukrainischen Flüchtlingen Sozialtourismus vorgeworfen hatte. Kurze Zeit später entschuldigte sich Merz dafür. Hintergrund der Debatte ist, dass Ukraine-Flüchtlinge - anders als andere Geflüchtete - unmittelbar Zugang zum Hartz-IV-System haben. Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf Leistungsmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge.

Palmer sagte, Merz solle sich «nicht einschüchtern lassen.» Der CDU-Chef habe aber «der Sache mit dem Begriff nicht geholfen, denn jetzt haben die Empörer wieder die Oberhand.»

Palmer hatte in der Vergangenheit mit kontroversen Äußerungen immer wieder für Aufregung gesorgt. Nach Rassismusvorwürfen lässt der Politiker seine Mitgliedschaft bei den Grünen bis Ende 2023 ruhen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Internet news & surftipps
Computer: Google startet große Offensive für künstliche Intelligenz
Musik news
Musikpreise: Beyoncé bricht Grammy-Rekord - Petras gewinnt Trophäe
Internet news & surftipps
Internet: Chat-Dienst für organisierte Kriminalität stillgelegt
Mode & beauty
Deko-Ideen: Diese Vasen helfen beim Arrangieren von Blumen und Zweigen
Fußball news
Bundesliga: Fix: Hoffenheim trennt sich von Trainer Breitenreiter
Musik news
Auszeichnungen: Kim Petras gewinnt mit Sam Smith Grammy für «Unholy»
Tv & kino
Bollywood-Star : Shah Rukh Khan dankt für Tanzvideo aus Deutschland
Auto news
Gebrauchtwagen-Check: BMW X2: Junges kompaktes SUV mit vielen Stärken