Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

FDP-Jahresauftakt: Dreikönigstreffen der Liberalen

Das Dreikönigstreffen der Liberalen wird für Parteichef Lindner zur Gratwanderung: Er muss die Fortführung der Ampel vor den Mitgliedern verteidigen - und sich gleichzeitig von SPD und Grünen abgrenzen.
Christian Lindner
Bundesfinanzminister Christian Lindner gibt ein Statement. © Christoph Reichwein/dpa

Wenige Tage nach dem sehr knappen Votum der FDP-Mitglieder für einen Verbleib in der Ampel kommen die Liberalen am Samstag (11.00 Uhr) zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zusammen. Unter anderem werden der Bundesvorsitzende Christian Lindner und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in der Stuttgarter Staatsoper sprechen.

Beim FDP-Mitgliedervotum hatten 52,2 Prozent dafür gestimmt, die Regierungsarbeit der Ampel fortzusetzen. 47,8 Prozent wollten das Bündnis beenden. Die Parteiführung ist laut Satzung nicht an das Ergebnis gebunden. Es handelt sich lediglich um ein Stimmungsbild. Lindner hatte den Ausgang der Mitgliederbefragung als klaren Auftrag gewertet, «im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen». Die FDP steckt derzeit in einem Umfragetief - die Werte lagen zuletzt bei um die fünf Prozent.

Seit mehr als 140 Jahren starten die Liberalen am 6. Januar im Südwesten politisch in das neue Jahr. 1866 hatte sich ein Vorläufer der FDP, die Württembergische Volkspartei, in Stuttgart zur ersten «Dreikönigsparade» getroffen.

Spannend könnten am Samstag in der Oper auch Äußerungen von Lindner zur Haushaltslage des Bundes werden. Der Bundesfinanzminister hatte bereits Rufe aus der SPD nach einem Aussetzen der Schuldenbremse infolge der angespannten Hochwasserlage in Teilen Deutschlands zurückgewiesen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht die Aufgabe seiner Partei darin, vor allem in der Migrations-, Wirtschafts- und Energiepolitik in den knapp zwei Jahren bis zur Bundestagswahl eine «vernunftorientierte Politik innerhalb der Ampel» durchzusetzen. «Die breite Abwendung der Menschen von den Koalitionsparteien basiert hauptsächlich darauf, dass sie den Eindruck haben, es finde eine komplett falsche Schwerpunktsetzung statt», sagte Kubicki der «Rheinischen Post» (Samstag). «Die Aufgabe der Freien Demokraten wird es sein, diese Repräsentationslücke wieder zu füllen - im Zweifel auch im Konflikt mit den Koalitionspartnern.»

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, übte vor dem Dreikönigstreffen gegenüber dem Sender SWR liberale Selbstkritik: «Wir haben uns in den letzten Monaten viel mit uns selber beschäftigt, und ich glaube, dass wir jetzt im neuen Jahr da einen Schlussstrich drunter ziehen sollten und sagen sollten: Ab jetzt geht es darum, welche Lösung haben wir für dieses Land anzubieten? Und da haben wir noch sehr viel anzubieten.»

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Brandmann: «Wir müssen uns stärker in der Bildungspolitik profilieren, aber auch in der Renten-, Sozial- und in der Verkehrspolitik.» Hier seien auch die FDP-Minister in der Bundesregierung in der Pflicht. «Natürlich sind die Minister in die Koalitionsdisziplin eingebunden, aber sie haben auch eine politische Haltung, die sie offensiv vertreten müssen.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Sean Baker
Tv & kino
US-Regisseur Sean Baker gewinnt Goldene Palme
Nicki Minaj
People news
Polizei stoppt Rapperin Nicki Minaj am Flughafen
Prinz William
People news
Prinz William zeigt sich bei englischem Pokalfinale
Smartphone
Internet news & surftipps
Messenger ICQ macht nach mehr als 27 Jahren dicht
Tiktok
Internet news & surftipps
Bundeswehr will auf Tiktok um Nachwuchs werben
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Das beste netz deutschlands
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
1. FC Kaiserslautern - Bayer 04 Leverkusen
Fußball news
Xhaka beschert Leverkusen Pokalsieg und Double
Tigermücke
Gesundheit
Was Reisende über das Dengue-Fieber wissen sollten