Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Facebook-Beleidigung: OLG Stuttgart gibt Chebli-Klage Recht

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat einer Klage der Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli wegen einer Beleidigung auf Facebook Recht gegeben. Der 4. Zivilsenat habe den Autor des Postings zur Unterlassung verurteilt und insoweit die Entscheidung der Vorinstanz abgeändert, teilte das OLG Stuttgart am Mittwoch mit. Im März hatte das Landgericht in Heilbronn die Klage der Berliner Politikerin abgewiesen.
SPD-Politikerin Chebli
Sawsan Chebli steht in einem Garten. © Christophe Gateau/dpa

Chebli war in einem Facebook-Eintrag von 2020 mit den Worten «Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie Sawsan Chebli» beleidigt worden. Dagegen hatte die frühere Staatssekretärin im Berliner Senat geklagt und eine Entschädigung verlangt. Die Heilbronner Richter hatten die Klage abgewiesen und ihre Entscheidung damit begründet, dass die Aussage «noch von der Meinungsfreiheit» umfasst sei.

Das sahen die Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart anders. Bei der Äußerung handele es sich um eine Schmähkritik, für die der Beklagte hafte und die die Klägerin nicht hinnehmen müsse. Die geltend gemachte Geldentschädigung sei aber ohne Erfolg geblieben, teilte das Gericht mit.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
James Hong
People news
James Hong an seinem 95. Geburtstag in Hollywood verewigt
Heidi Klum
Tv & kino
«Germany's Next Topmodel»: Prinz aus Ghana und taube Füße
Gitarrist Fritz Puppel
Musik news
Gründer der Rockband «City» Fritz Puppel ist tot
Wi-Fi 7: Das musst Du zum neuen WLAN-Standard wissen
Das beste netz deutschlands
Wi-Fi 7: Das musst Du zum neuen WLAN-Standard wissen
Prepaid-Vertrag gekündigt Guthaben
Das beste netz deutschlands
Prepaid-Vertrag gekündigt: Was passiert mit dem Guthaben?
PayPal: So zahlst Du Geld auf Dein Konto ein
Das beste netz deutschlands
PayPal: So zahlst Du Geld auf Dein Konto ein
Eintracht Frankfurt - Union Saint-Gilloise
Fußball news
Enttäuschende Eintracht scheitert in der Conference League
Pflanzentöpfe mit Kartoffelschalen reinigen
Wohnen
Kalkflecken: Pflanzentöpfe mit Kartoffelschalen reinigen