Arbeitsagentur-Chef für Abkehr von Begriff Hartz IV

30.01.2022 Der Begriff «Hartz IV» hat keinen guten Ruf. Der Chef der Arbeitsagentur spricht sich für eine neue Bezeichnung aus. Dabei gehe es aber nicht um einen «Etikettenschwindel».

Wolken ziehen über ein Schild der Agentur für Arbeit und dem Berlin-Lichtenberg. Foto: Carsten Koall/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit Blick auf die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform der Grundsicherung hat sich Arbeitsagentur-Chef Detlef Scheele dafür ausgesprochen, den Begriff Hartz IV zu überwinden.

«Wenn wir eine neue Bezeichnung fänden, wäre das gut», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenn «der Begriff Hartz IV aus der Welt wäre, wäre sowohl den Arbeitslosen wie den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern in den Jobcentern geholfen», argumentierte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. «Ein Teil des Problems sind nämlich die Zuschreibungen beim Thema Hartz IV, die so nicht zutreffen.»

Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die offiziell Arbeitslosengeld II heißt. Die Ampel-Koalition will Hartz IV durch ein «Bürgergeld» ersetzen. Scheele äußerte sich positiv zu den Plänen. Seiner Ansicht nach geht es nicht in erster Linie um einen Imagewandel, «wenngleich er wünschenswert wäre», sagte er. «Aber es gibt auch Verbesserungen in der Sache. Daher ist es kein Etikettenschwindel.»

Scheele verwies etwa auf die geplanten «Teilhabevereinbarungen» mit den Beziehern des künftigen Bürgergelds. «Darin wird ein gemeinsamer Plan entwickelt, mit welchen Schritten es gelingen kann, die Grundsicherung wieder zu verlassen. Das Bürgergeld schafft damit mehr Augenhöhe», führte er aus. «Die derzeitige Eingliederungsvereinbarung sieht dagegen eine Rechtsfolgenbelehrung vor und droht mit Sanktionen bei Nichterfüllung von Pflichten.»

Bis die von SPD, Grünen und FDP geplante Reform steht, dürfte es aber noch dauern. «Das ist eine große Reform», hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kürzlich gesagt. «Deshalb werden wir dieses Gesetz sehr sorgfältig vorbereiten.»

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

109. Frankreich-Rundfahrt: Das bringt der Tag bei der Tour de France

Tv & kino

TV-Tipp: Guido Ganz mit neuer Wett-Show bei RTL 

Tv & kino

Abschied: Schauspieler William Cohn gestorben

Das beste netz deutschlands

Featured: Grüner Glasfaserausbau: Spatenstich für Vodafones umweltschonendes Pilotprojekt in Freiburg

People news

Mode: Pierre Cardin wäre 100 geworden: Feier in Venedig

Internet news & surftipps

Pressefreiheit: Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Reise

Etwa zehn Euro pro Person: Venedig verlangt ab 2023 von Tagestouristen Eintritt

Handy ratgeber & tests

Featured: Sony WH-1000XM5 vs. Sony WH-1000XM4: So hat Sony seine Kopfhörer verbessert

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Arbeitslosigkeit: Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

Inland

Langzeitarbeitslosigkeit: Regierung bereitet Ende von Hartz IV vor

Inland

Statt Hartz IV: Heil will Entwurf für Bürgergeld-Reform im Sommer vorlegen

Regional niedersachsen & bremen

Bundesverfassungsgericht: Haus zu groß für Hartz-IV-Empfänger?: Gericht äußert sich

Job & geld

Streit um Schonvermögen: BGH: Hartz IV kann bei Wohneigentum verwehrt werden

Wirtschaft

Arbeitslosigkeit: Hartz-IV-Sanktionen in Niedersachsen und Bremen gestiegen

Wirtschaft

Weniger Hamburger beziehen Hartz IV

Inland

Entlastungen: Heil will Klimageld unter 4000 Euro Einkommen