Regierung will Corona-Maßnahmen in Betrieben lockern

12.03.2022 Die Corona-Zahlen gehen in die Höhe - der vorgeschriebene Schutz soll jedoch gesenkt werden. Auch in den Unternehmen sollen künftig Arbeitgeber selbst über Schutzvorschriften entscheiden dürfen.

Zum 19. März ändern sich auch die Corona-Schutzvorschriften für Unternehmen. © Kurt Desplenter/BELGA/dpa/Symbolbild

Trotz steigender Infektionszahlen sollen in Deutschlands Betrieben ab dem Frühlingsanfang in einer Woche lockerere Corona-Regeln gelten.

Im Entwurf einer Verordnung des Bundesarbeitsministeriums ist vorgesehen, dass die Arbeitgeber selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Maßnahmen festlegen sollen. Der Entwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, andere Medien hatten zuvor ebenfalls darüber berichtet.

Arbeitgeber sollen Schutz selbst prüfen

Die Arbeitgeber sollen dabei auch das regionale Infektionsgeschehen berücksichtigen. Prüfen sollen sie dann dem Entwurf zufolge, ob sie den Beschäftigten einen Corona-Test pro Woche anbieten, ob sie Schutzmasken bereitstellen und ob Beschäftigte im Homeoffice arbeiten sollen. Auch über Schutzmaßnahmen wie Abstands- und Hygieneregeln oder eine Maskenpflicht sollen Betriebe künftig selbst entscheiden.

Bis einschließlich 19. März sind Arbeitgeber noch verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche Tests anzubieten. Wo es nicht durch andere Maßnahmen genügend Schutz gibt, gilt derzeit auch noch eine Maskenpflicht. Neben diesen Regeln gelten betriebliche 3G-Regelungen, nach denen Beschäftigte Impf-, Genesenen- oder Testnachweise mitführen müssen. Homeoffice ist Pflicht, wenn es von der Art der Arbeit her möglich ist.

Infektionszahlen steigen wieder an

Geplant ist, dass die neue Verordnung am Mittwoch im Kabinett beschlossen wird. Im Bundestag soll ebenfalls am Mittwoch ein umstrittener Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) erstmals beraten werden, der den Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Schutzauflagen vorsieht. Seit Tagen steigen die Infektionszahlen an, am Samstag lag die 7-Tage-Inzidenz bei 1496 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner; es gab 237.086 neu registrierte Corona-Infektionen und 249 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte: «Wir müssen gemeinsam weiter dafür sorgen, dass der Arbeitsplatz kein Infektionsort wird.» Deshalb sollten auch hier Basisschutzmaßnahmen erhalten bleiben.

© dpa

Weitere News

Top News

Sport news

Tennis: Familie, Florida, Schicksalsschläge: Tatjana Marias Welt

Tv & kino

Filmwelt: Chris Evans will Netflix-Thriller mit Emily Blunt drehen

People news

Nachwuchs: US-Model Nicky Hilton bringt drittes Kind zur Welt

Tv & kino

Featured: Thor 4: Love and Thunder − Gorrs Tochter und das Ende erklärt

Auto news

Schub auch für Software?: VW will Europcar zur Mobilitätsplattform machen

Wohnen

Umlage für alle Kunden: Regierung will Preisexplosion bei Gas verhindern

Das beste netz deutschlands

Hurra, wir sind Kanonenfutter : «Starship Troopers Terran Command» angespielt

Das beste netz deutschlands

Featured: MacBook Air M1 vs. M2: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Empfehlungen der Redaktion

Wirtschaft

Corona-Pandemie: DGB: Betriebe sollen weiter auf Homeoffice setzen

Wirtschaft

Pandemie: Arbeitgeber und DGB streiten über Corona-Vorschriften

Wirtschaft

Betriebe: Regierung legt Corona-Schutz in Hände der Arbeitgeber

Inland

Corona-Pandemie: Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet erstmals 1500

Wirtschaft

Corona-Pandemie: Arbeitgeber sehen rechtliche Lücken bei Arbeitsschutzregeln

Wirtschaft

Corona: DGB Sachsen: Weiter hohen Infektionsschutz am Arbeitsplatz

Wirtschaft

Arbeit: Minister Schweitzer für längere Homeoffice-Pflicht

Job & geld

Ende der Homeoffice-Pflicht: Corona-Maßnahmen im Büro: Diese Rechte haben Beschäftigte