Heil will Migranten Zugang zu Arbeitsmarkt erleichtern

31.05.2022 Eine «neu geordnete» Migrationspolitik soll die Integration in Deutschland fördern. Das ist laut Bundesarbeitsminister Heil «eine Frage der Vernunft» - auch mit Blick auf die Versäumnisse 2015.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht im Bundestag. © Fabian Sommer/dpa

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil strebt eine Reform des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes an und will Migranten den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern.

«Wir werden Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben und arbeiten wollen, dies ermöglichen», sagte Heil der Funke-Mediengruppe. «Deshalb werden wir über die Beschäftigungsduldung einen Spurwechsel ermöglichen.» Die Migrationspolitik müsse insgesamt «neu geordnet» werden. Er arbeite derzeit zusammen mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an einer Weiterentwicklung des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes, sagte der SPD-Politiker.

Heil verwies auch auf die jüngsten Erfahrungen im Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine: «Indem wir die Menschen ab dem 1. Juni in die Grundsicherung übernehmen, kann eine Integration dieser Menschen in den Arbeitsmarkt gelingen.» Der Bundesrat hatte vor eineinhalb Wochen ein Gesetz beschlossen, das unter anderem vorsieht, dass Flüchtlinge aus der Ukraine zum 1. Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII bekommen sollen. Bislang erhielt diese Gruppe geringere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer würden damit anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, «und wir haben ermöglicht, dass sie bei uns arbeiten können», sagte Heil. Dies sei «eine Frage der Vernunft». Die Integration der geflüchteten Menschen werde diesmal anders ablaufen als in der Flüchtlingskrise vor sieben Jahren. «Ich glaube, dass wir es diesmal besser hinbekommen als 2015», sagte der Minister. Ziel sei es, dass die Vorgänge «so kontrolliert wie möglich» abliefen.

© dpa

Weitere News

Top News

People news

Kriminalität: Iran: Nichts zu tun mit Rushdie-Attacke

People news

Ende eines Power-Paars: Maria Furtwängler und Hubert Burda haben sich getrennt

Sport news

Leichtathletik-EM: Ringer holt Marathon-Gold - Petros und Dattke knapp Vierte

People news

Kriminalität: Salman Rushdie nach Attacke auf dem Weg der Besserung

Job & geld

Urteil: Dienstunfähig? Versetzung in vorzeitigen Ruhestand möglich

Auto news

Studie zu Seilbahnen : Hängen kommt günstig

Das beste netz deutschlands

Fotowissen: Wann macht der Blitz mein Foto besser?

Internet news & surftipps

«Lohnfindungsprozess»: Verdi ruft Beschäftigte bei Amazon zum Streik auf

Empfehlungen der Redaktion

Regional bayern

Krieg in der Ukraine: Bund zahlt für Kriegsflüchtlinge

Regional rheinland pfalz & saarland

Krisenhilfe: Ukrainern soll Weg in Arbeitsmarkt erleichtert werden

Inland

Arbeitsmarkt: Heil will Flüchtlinge schnell in Arbeitsmarkt integrieren

Regional baden württemberg

Arbeitsmarkt: Arbeitslosigkeit steigt wegen Einbeziehung von Flüchtlingen

Wirtschaft

Migration: Nur wenige Flüchtlinge in Dax-Unternehmen beschäftigt

Regional bayern

Arbeitsmarkt: So wollen Unternehmen und Verbände Ukrainer integrieren

Inland

Russische Invasion: Regierung will Geflüchtete rasch in Arbeitsmarkt integrieren

Inland

Flucht aus der Ukraine: Flüchtlinge sollen schnell in Arbeitsmarkt integriert werden