Thüringens Bundesratspräsidentschaft beginnt

01.11.2021 Jedes Bundesland bekommt sie nur alle 16 Jahre - die Präsidentschaft im Bundesrat. Für ein Jahr steht jetzt Thüringens Ministerpräsident Ramelow an der Spitze der Länderkammer.

Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Bundesratspräsidentschaft beginnt: Von Montag an steht Ministerpräsident Bodo Ramelow und damit erstmals ein Politiker der Linken an der Spitze der Länderkammer in Berlin. Ramelow war in dieses Amt, das turnusmäßig jährlich zwischen den Bundesländern wechselt, Anfang Oktober einstimmig gewählt worden.

Er wolle seine einjährige Amtszeit dem Thema «Zusammenwachsen in der Gesellschaft» widmen, bekräftigte Ramelow am Sonntag bei einer Veranstaltung in Eisenach. Das schließe Unterschiedlichkeit ein, die auch positive Aspekte habe, aber weiterhin auch als Herausforderung angenommen werden müsse.

Der Bundesratspräsident bekleidet eines der höchsten Staatsämter in Deutschland. Ramelow löst in diesem Amt Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) ab. Haseloff bleibt erster Vizepräsident des Bundesrates, Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wird zweiter Vize-Präsident.

Seine erste Rede als Bundesratspräsident wird Ramelow nach Angaben der Staatskanzlei am Freitag (5. November) in der Länderkammer halten. Mit der Bundesratspräsidentschaft ist auch die Ausrichtung der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober verbunden. Die Vorbereitungen dafür laufen laut Staatskanzlei bereits.

© dpa-infocom GmbH

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