Ostbeauftragter: Fördergelder für Strukturwandel vorziehen

18.01.2022 Die Bundesregierung muss nach Ansicht ihres Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) die Mittel für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorziehen. Schneider begründete das am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Dresden mit dem geplanten vorzeitigen Ausstieg aus dem Kohleabbau. Die Mittel müssten eher fließen. Das sei einer der ersten Punkte, denen er sich widmen werde.

Carsten Schneider (SPD), Staatsminister für die neuen Bundesländer, spricht mit Journalisten. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schneider will nach eigenem Bekunden moderierend mit den Ministerien das Gespräch suchen und die Bundestagsabgeordneten aus den betroffenen Regionen einbeziehen. Schneider hatte am Vormittag an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teilgenommen und sich auch mit Vertretern von Halbleiter-Firmen getroffen.

Danach wollte er noch einen Solarmodulhersteller in Freiberg besuchen. Er habe nach Dresden die feste Zusage mitgebracht, dass die ostdeutschen Interessen im Kanzleramt verortet sind, sagte er. Es gehe für die Bundesländer im Osten darum, bei den anstehenden Entscheidungen «vorn dran zu sein». In den ersten Jahren nach der Wende sei es oft um Abwicklungsfragen gegangen. Jetzt gebe es in der Energie- und Klimapolitik einen Innovationsschub. Ostdeutschland müsse den in der Transformation errungenen Vorsprung nutzen.

Nach den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) ist es für die ostdeutschen Länder unglaublich wertvoll, einen Partner wie Schneider zu haben, «der weiß, worüber er spricht, der die Dinge selber kennt und der sich für uns zum Anwalt auch in den Ministerien machen wird». Sowohl die Personalie Schneider als auch seine Ansiedlung im Bundeskanzleramt seien gut.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

1. bundesliga

Bundesliga: Bericht: Favre kehrt nach Gladbach zurück

Tv & kino

Featured: Der Gesang der Flusskrebse-Film: Was wir bisher wissen

Tv & kino

Featured: Chip und Chap: Die Ritter des Rechts | Kritik – Comeback mit Herz und Hörnchen

Games news

Featured: Gibt es Promo-Codes im Mai 2022 zu RAID: Shadow Legends?

Auto news

Preis runter, Fahrer munter?: Der Tankrabatt kommt: Was Autofahrer jetzt wissen müssen

Handy ratgeber & tests

Featured: iOS 15.6: Alle Infos zum iPhone-Update

Reise

Bundesrat macht Weg frei: 9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Das beste netz deutschlands

Gefährliche Mails: Phishing-Betrüger auf Paypal-Raubzug

Empfehlungen der Redaktion

Regional berlin & brandenburg

Ostbeauftragter will positives Image für Ostdeutschland

Inland

Bundesregierung: SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Regional sachsen anhalt

Finanzhilfen für Kohleausstieg laufen langsam an

Regional sachsen anhalt

Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Regional sachsen anhalt

Ostbeauftragter Schneider will Diskussionsangebote machen

Regional sachsen

Linke sieht Strukturwandel in Kohlegebieten in Gefahr

Regional thüringen

High-Tech-Industrie: Ostbeauftragter sieht positiven Effekt durch Intel

Regional sachsen anhalt

Transformation: «Zukunftszentrum» im Osten wird konkreter: Wo kommt es hin?