Ministerin Roth: Bei Hass und Hetze Stimme erheben

10.12.2021 Die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat die sich radikalisierenden Corona-Proteste als Angriff auf die Demokratie gewertet. «Wenn die Meinungsäußerung missbraucht wird, um Hass, Hetze und Volksverhetzung zu betreiben, dann muss sich eine demokratische Gesellschaft dagegen verwehren», sagte Roth am Freitag nach einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar. Um so wichtiger sei es, Gesicht zu zeigen und die Stimme zu erheben.

Claudia Roth, (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Orte wie Buchenwald, wo einst die Menschenwürde gequält, erniedrigt und zerstört worden sei, seien von großer Bedeutung für die Erinnerungskultur, betonte die Grünen-Politikerin. Diese sei angesichts von Rechtsstaats-Verächtern und Demokratie-Feinden, die eine Schlussstrich ziehen und die Geschichte relativieren wollten, umso wichtiger. Der Besuch auf dem Ettersberg war einer der ersten offiziellen Termine von Roth als Kulturstaatsministerin.

Die Gedenkstättenarbeit müsse angesichts von immer weniger Augenzeugen neue Formate finden, um auch die junge Generation an die Geschichte heranzuführen, betonte Roth. «Es bringt aber nichts, wenn das zur Pflichtveranstaltung wird.» Damit sprach sich die Ministerin gegen zwangsweise verordnete Gedenkstätten-Besuche von Schulklassen aus.

Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald hatte nach der Beschränkung des Zugangs wegen der Corona-Pandemie nur für Geimpfte und Genesene Hass-Mails erhalten und Mitarbeiter wurden beschimpft. Die Gleichsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen mit den NS-Verbrechen hatte Stiftungsdirektor Jens-Christian Wagner danach als Angriff auf die Gedenkstättenarbeit scharf kritisiert.

Die Gedenkstätte informiert über die Verbrechen des NS-Regimes sowie über das von der sowjetischen Besatzungsmacht nach 1945 dort betriebene Internierungslager. In das Konzentrationslager auf dem Ettersberg bei Weimar hatten die Nazis zwischen 1937 und 1945 mehr als eine Viertelmillion Menschen aus verschiedenen Ländern verschleppt. Rund 56 000 Menschen wurden ermordet oder starben an Folter, Hunger oder Zwangsarbeit.

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