Maier geht weiter von unangemeldeten Corona-Protesten aus

23.01.2022 Seit Sonntag darf es wieder Versammlungen mit mehr als 35 Menschen in Thüringen geben. Werden nun auch die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen häufiger angemeldet? Der Innenminister geht nicht davon aus.

Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht im Plenarsaal während der Sitzung des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Bildarchiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet weiterhin mit meist unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen - trotz des Wegfalls der Teilnehmergrenze für Versammlungen. «Ich glaube, die werden es dabei belassen. Weil die Leute, die die initiieren, haben gar kein Interesse daran, sich an Recht und Gesetz zu halten», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hinter den Protesten stehe eine Bewegung, «die ganz klar initiiert wird von Rechtsextremisten». Diese Leute versuchten den Staat und die Demokratie an dieser Stelle anzugreifen und machten sich den Unmut bei einem Teil der Bevölkerung zunutze.

Seit Sonntag können in Thüringen wieder Kundgebungen mit mehr als 35 Menschen regulär angemeldet werden. Bisher brauchte man dafür eine Ausnahmegenehmigung. Sie sollen aber weiterhin nur ortsfest stattfinden, Teilnehmer müssen medizinische Masken tragen und Abstände einhalten. In den vergangenen Wochen war es in Thüringen immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsamen Protestzügen gegen die Corona-Maßnahmen mit zum Teil Tausenden Menschen gekommen.

«Den Protest zu äußern ist natürlich vollkommen legitim», sagte Maier. Daher habe Thüringen nun auch die Möglichkeit für Versammlungen mit mehr Teilnehmern geschaffen. Damit falle nun auch das Argument weg, dass es keine sonstigen Möglichkeiten für Protest gebe. «Alle, die dann weiterhin an diesen illegalen Aufrufen teilnehmen, machen dann auch sehr deutlich, dass sie das alles nicht interessiert, sondern dass es ihnen auch darum geht, unsere Demokratie und unseren Staat in Misskredit zu bringen beziehungsweise auch anzugreifen.»

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Musik news

Altrocker: «Geiles Konzert. Danke Schwerin!» - Udo Lindenberg auf Tour

2. bundesliga

Relegation: Sieg in Dresden: Kaiserslautern feiert Zweitliga-Aufstieg

Musik news

Rockband: Rocker Steven Tyler auf Entzug - Aerosmith sagt Konzerte ab

Musik news

«Udopium»-Tour: Erstes Lindenberg-Konzert nach drei Jahren

Internet news & surftipps

Snapchat: Snap-Aktie fällt um 40 Prozent nach Geschäftswarnung

Auto news

Automobilwirtschaft: Brennstoffzellen treiben neue Transporter an

Das beste netz deutschlands

Featured: Giga AR Fitness App: Dein Workout mit Augmented Reality

Handy ratgeber & tests

Featured: Smarte Vatertag-Gadgets: Von der Bluetooth-Kühlbox bis zur Flugdrohne

Empfehlungen der Redaktion

Regional thüringen

Rund 22.000 Corona-Protestler in Thüringen unterwegs

Regional thüringen

König-Preuss fordert Möglichkeit größerer Demonstrationen

Regional berlin & brandenburg

Polizei rechnet mit zahlreichen Demonstrationen landesweit

Regional thüringen

Innenministerium: Einheitliches Durchgreifen bei Protesten

Regional thüringen

Zehntausende bei illegalen Corona-Protesten in Thüringen

Regional thüringen

Maier nach Protesten: Macht der Bilder nicht unterschätzen

Regional thüringen

Entwurf: Größere Versammlungen und 2G plus in Restaurants

Regional thüringen

Kaum Bußgelder wegen Teilnahme an Corona-Protesten erhoben