Landtagsvizepräsidenten-Wahl: AfD-Kandidat verfehlt Mehrheit

18.11.2021 Die AfD-Fraktion ist bei der Wahl für das Amt eines Landtagsvizepräsidenten mit ihrem Kandidaten gescheitert. Der Abgeordnete Robert Sesselmann erhielt am Donnerstag 25 Ja- und 47 Nein-Stimmen bei 75 gültigen abgegebenen Stimmen. Es gab 3 Enthaltungen. Damit erreichte Sesselmann nicht die erforderliche Mehrheit. Die Wahl war nötig geworden, weil der bisherige Landtagsvizepräsident Michael Kaufmann aus dem Parlament ausgeschieden war. Er ist nun Bundestagsabgeordneter.

Ein Abgeordneter wirft Stimmzettel in eine Wahlurne im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch andere AfD-Kandidaten fielen bei Wahlen am Donnerstag im Erfurter Parlament durch. So verfehlte AfD-Fraktionschef Björn Höcke eine Mehrheit bei der Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission zur Kontrolle des Verfassungsschutzes. Auch der AfD-Abgeordnete Olaf Kießling erhielt keine Mehrheit für das gleiche Gremium.

Ebenso wenig gelang es der AfD-Fraktion, Mehrheiten für ihre Kandidaten für den MDR-Rundfunkrat, für das Kuratorium der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen und für den Beirat des Landesdatenschutzbeauftragten zu erreichen. Auch die Wahl eines AfD-Kandidaten als Schriftführer scheiterte.

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